Pforzheim: Ausstieg aus Derivaten steht bevor
(sar) Die Stadt Pforzheim will möglichst noch in dieser Woche aus ihren Derivategeschäften mit der Bank J.P. Morgan aussteigen. Zu einer möglichen Klage der Stadt gegen Banken wegen falscher Beratung ist unterdessen ein zweites Gutachten eingetroffen, dessen Ergebnisse die Verwaltung nach der Sommerpause vorstellen will.
Ein Zivilverfahren der Stadt würde voraussichtlich durch drei Instanzen gehen. Die Stadt streitet unter anderem mit der Deutschen Bank, mit der unter der früheren Kämmerin Susanne Weishaar und der damaligen OB Christel Augenstein die ersten Verlustreichen Swap-Geschäfte geschlossen wurden. Es soll geprüft werden, ob die Stadt falsch beraten wurde. Die Bank bestreitet die Vorwürfe.
Möglichst noch bis Ende der Woche möchte die Verwaltung die letzten Derivategeschäfte mit J.P. Morgan beenden. Dies hatte der Gemeinderat vor der Sommerpause beschlossen, die Entscheidung musste durch das Regierungspräsidium Karlsruhe bestätigt werden. Der Ausstieg kommt die Stadt teuer zu stehen: Nach Berechnungen der Stadt hatten die Derivate Ende Juni 2010 einen für die Stadt Pforzheim negativen Marktwert von fast 58 Millionen Euro. Der Ausblick scheint noch düsterer zu sein: Der Stadt zufolge entwickeln sich die Geschäfte auf das Maximalrisiko von 77,5 Millionen Euro zu. Für Pforzheim ergab sich zuletzt ein monatlicher Verlust von durchschnittlich gut 600.000 Euro. Nahezu die gesamten städtischen Rücklagen müssen zur Finanzierung des Ausstiegs aus dem Derivategeschäft eingesetzt werden. Um dies zu kompensieren, will die Verwaltung in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 auf Sale-and-lease-back-Konstruktionen bauen. Städtische Immobilien sollen bewertet und durch stadteigene oder neu zu gründende städtische Gesellschaften gekauft und anschließend von der Stadt zurückgeleast werden. Die Verkaufserlöse sollen in die jährlichen Haushalte fließen.
Quellen: Stadt Pforzheim, Pforzheimer Zeitung, Der Neue Kämmerer
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