Bochum: Verluste durch Franken-Fremdwährungskredite
Die Stadt Bochum hat seit Jahresanfang Verluste durch Fremdwährungskredite mit Schweizer Franken eingefahren. Würden die Kredite sofort abgelöst, läge der Verlust bei 12,1 Millionen Euro. Die Kredite sollen jedoch keiner Fristbindung unterliegen. Die Stadt will vorerst abwarten und hofft, dass sich der Euro dem Franken gegenüber wieder erholt.
mehr ...Stadt will Steuer auf Windräder einführen
Die brandenburgische Stadt Luckau plant eine Steuer auf Windparks. Es wäre die bundesweit erste Abgabe dieser Art. Die Satzung der Stadt wird jedoch derzeit noch vom Innenministerium in Potsdam geprüft. Die Kommune hofft bei einer Genehmigung auf Mehreinnahmen in sechsstelliger Höhe.
mehr ... 11. August 2010, 11:55Pforzheim: Ausstieg aus Derivaten steht bevor
Die Stadt Pforzheim will möglichst noch in dieser Woche aus ihren Derivategeschäften mit der Bank J.P. Morgan aussteigen. Zu einer möglichen Klage der Stadt gegen Banken wegen falscher Beratung ist unterdessen ein zweites Gutachten eingetroffen, dessen Ergebnisse die Verwaltung nach der Sommerpause vorstellen will.
mehr ... 5. August 2010, 09:01Gericht weist Pforzheimer Schadenersatzklage ab
Im Streit um riskante Zinswetten sind die Stadtwerke Pforzheim vor dem Frankfurter Oberlandesgericht mit ihrer Schadenersatzklage gegen die Deutsche Bank gescheitert. Die Stadtwerke hatten 3,9 Millionen Euro gefordert. Das Gericht entschied jedoch, die Deutsche Bank habe das Unternehmen beim Verkauf der Zinsprodukte ausreichend über Chancen und Risiken aufgeklärt. Damit revidierten die Richter die Entscheidung des Landgerichts, das den Stadtwerken noch Schadenersatz zugesprochen hatte (siehe auch: Deutsche Bank zu Schadensersatz verurteilt)
mehr ... 3. August 2010, 13:42IMK erwartet Privatisierungswelle in Kommunen
Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) erwartet eine Zunahme von Privatisierungen in Ländern und Kommunen. Direktor Gustav Horn geht jedoch von einer Ausnahme im Bereich der Stadtwerke aus: Gegen die Überlegung, die Stadtwerke im großen Stil in private Hand zu geben, gebe es inzwischen einen zu großen Widerstand in der Bevölkerung.
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