Sektoruntersuchung

13.10.15 10:57

Abfallwirtschaft: Bundeskartellamt will Wettbewerb prüfen

Von Katharina Gail

Das Bundeskartellamt hat die Abfallwirtschaft auf dem Kieker. Die Behörde ist derzeit im Begriff, eine Sektoruntersuchung einzuleiten.

Das Bundeskartellamt will in einer Sektoruntersuchung den Wettbewerb unter den Müllentsorgern prüfen.

Quelle: picture alliance/Ulrich Baumgarten

Das Bundeskartellamt prüft den Wettbewerb in der Abfallwirtschaft.

Das Bundeskartellamt will in einer Sektoruntersuchung den Wettbewerb unter den Müllentsorgern prüfen. Das bestätigte die Wettbewerbsbehörde am Montag. Inhalt, Umfang und die weitere zeitliche Planung seien aber noch offen, hieß es von einem Sprecher der Behörde gegenüber DNK.

 

In einem Bericht in der Zeitung „Die Welt“ war eine Mitarbeiterin des Amts zitiert worden, die auf einem Branchentreffen in Berlin davon gesprochen hatte, dass der Wettbewerb in der Abfallbranche nicht mehr richtig funktioniere. In dem Zeitungsbericht hieß es darüber hinaus, die Behörde plane, auch die unterschiedlichen Müllgebühren einzelner Kommunen zu prüfen. Der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) widersprach dieser Darstellung: Nicht die Müllgebühren als solche würden überprüft, sondern die Ausschreibungen.

 

Mit seinen Sektoruntersuchungen analysiert das Bundeskartellamt Strukturen und Wettbewerbsbedingungen in bestimmten Wirtschaftszweigen. Ein konkreter Anfangsverdacht ist dazu nicht notwendig. Für die Überwachung von Entsorgungsleistungen ist die Behörde zuständig, sobald Kommunen Dritte mit dem Abfall oder Teilen der Entsorgung beauftragen.

 

k.gail@derneuekaemmerer.de