Aufstockung der Regionalisierungsmittel

18.12.14 16:11

Bund zahlt mehr für ÖPNV-Schienenverkehr

Von Tobias Schmidt

Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung der Bundeshilfen für den Öffentlichen Nahverkehr beschlossen. Künftig sollen die sogenannten Regionalisierungsmittel um 1,5 Prozent auf 7,4 Milliarden Euro steigen.

Der Deutsche Städtetag zeigte sich mit diesem am Mittwoch gefassten Beschluss nicht zufrieden. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Dr. Stephan Articus, nannte die Mittelerhöhung zwar einen „hilfreichen Schritt“. Der Bedarf liege aber „erheblich höher“. Seit der Bahnreform von 1994 stehe der Bund bei der Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in der Pflicht, so Articus.

 

„Spätestens im kommenden Frühjahr brauchen Länder und Kommunen Gewissheit, dass der Bund den öffentlichen Nahverkehr finanziell für die Zukunft absichert“, sagte Articus. Andernfalls seien Einschränkungen im Nahverkehr zu befürchten, da die ÖPNV-Betriebe mit stark steigenden Kosten zu kämpfen hätten. Diese seien auf steigende Trassen- und Stationspreise der für das Netz zuständigen DB-Infrastrukturunternehmen sowie auf gestiegene Energie- und Personalkosten zurückzuführen.