Vergaberichtlinien nicht beachtet

19.05.16 17:01

Flughafen Kassel-Calden: Rechnungshof rügt schwere Vergabeverstöße

Von Ariane Mohl

Beim Bau des Flughafens Kassel-Calden sollen Vergaberichtlinien nicht eingehalten worden sein. Das hat der Landesrechnungshof herausgefunden. Das Hessische Wirtschaftsministerium räumt einen Teil der Vorwürfe ein.

Beim Bau des Flughafens Kassel-Calden wurde gegen Vergaberichtlinien verstoßen. Das hat der Hessische Landesrechnungshof bei einer stichprobenartigen Prüfung der Zuwendungen des hessischen Wirtschaftsministeriums festgestellt.

 

Demnach hat es bei beim Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden zu einem Verkehrsflughafen zahlreiche Unregelmäßigkeiten und teilweise schwere Vergaberechtsverstöße gegeben. In Einzelfällen seien Aufträge gestückelt worden, um nicht europaweit ausschreiben zu müssen. Bieter seien ohne Begründung ausgeschlossen worden. Mit einzelnen Bewerbern sei es zu eigentlich unzulässigen Nachverhandlungen gekommen.

 

Darüber hinaus kritisiert der Hessische Rechnungshof, dass die Flughafengesellschaft dem Landtag bei seinen Beratungen zum Haushalt 2011 zu niedrige Kostenprognosen vorgelegt habe. Die Entscheider im Parlament bräuchten aber belastbare, etatreife Planungen und Transparenz bei den zu erwartenden Kosten, mahnt Walter Wallmann, der Präsident des Hessischen Rechnungshofs.

Das Wirtschaftsministerium räumt Vergabeverstöße ein

In einer Pressemitteilung bemängelt Wallmann, dass das Wirtschaftsministerium die Empfehlung des Rechnungshofes, ein sogenanntes offenes Verfahren anzuwenden, lange ignoriert habe. Dabei sei dieses am besten geeignet, illegale Absprachen, Manipulationen und Korruption zu begrenzen.

 

Ein Sprecher des Hessischen Wirtschaftsministeriums wies gegenüber der FAZ zurück, dass es zu einer Kostensteigerung gekommen sei. Es sei jedoch richtig, dass es Verstöße gegen das Vergaberecht gegeben habe. Das Wirtschaftsministerium habe bereits Rückforderungen gegen die Flughafengesellschaft geltend gemacht. Diese gehört zu 68 Prozent dem Land Hessen. Weitere Gesellschafter sind die Stadt und der Landkreis Kassel und die Gemeinde Calden.

 

Der Bau des inzwischen in Kassel Airport umbenannten Flughafens hat 271 Millionen Euro gekostet. Im Jahr 2014 machte der Flughafen 8,1 Millionen Euro Verlust. 2015 lag das Defizit bei rund 6 Millionen Euro.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de