Mehr Geld für den ÖPNV

29.11.16 13:26

Hessen: Rekordsumme für den ÖPNV

Von Ariane Mohl

Zum ersten Mal seit Jahren stellt das Land Hessen eigene Mittel für die Finanzierung des ÖPNV bereit. Die Verkehrsverbünde freuen sich über den Geldsegen und wollen ihr Angebot ausbauen.

Der öffentliche Nahverkehr in Hessen erhält in den kommenden fünf Jahren so viele Mittel wie noch nie. Für den Finanzierungszeitraum von 2017 bis 2021 stehen jährlich 800 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 20 Prozent mehr als in der laufenden Periode, die 2012 begann. „Mit dieser Rekordsumme für Busse und Bahnen erhalten die hessischen Verbünde eine verlässliche Finanzierung für die nächsten fünf Jahre. Damit können wir unser gemeinsames Ziel erreichen: Einen starken ÖPNV in Hessen“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) bei der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung.

 

Erstmals seit 15 Jahren stellt das Land Hessen eigene Mittel für den ÖPNV bereit: 125 Millionen Euro kommen aus dem Landeshaushalt. In der Vergangenheit hatte das Land sich darauf beschränkt, die Mittel des Bundes und Gelder aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) weiterzuleiten. Insgesamt fließen in die ÖPNV-Finanzierung Regionalisierungsmittel in Höhe von 3,13 Milliarden Euro und rund 712 Millionen Euro aus dem KFA. Ende November hatte der Bundesrat einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel um jährlich 1,8 Prozent zugestimmt.

ÖPNV: Verkehrsverbünde planen Verbesserungen

Peter Feldmann (SPD), der Frankfurter Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzende des größten hessischen Verkehrsverbundes RMV, lobte das Engagement der Landesregierung für den ÖPNV. „Land und Kommunen sind sich einig, dass die Verantwortung für Mobilität und Daseinsvorsorge im öffentlichen Nahverkehr eine gemeinsame Aufgabe ist.“ Nun könne auch über den Ausbau des Streckennetzes oder der Verbindungstakte nachgedacht werden, sagte er.

 

Stefan Reuß (SPD), Landrat des Werra-Meißner-Kreises und stellvertretender NVV-Aufsichtsratsvorsitzender, zeigte sich erleichtert, dass Streichungen im Fahrplan nun nicht mehr nötig seien. „Wir werden nun sogar prüfen, einige Fahrplanlücken zu schließen. Auch im ländlichen Raum wollen wir auf der Schiene möglichst durchgängig einen attraktiven Fahrplan anbieten“, so Reuß.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de