Kasseler Finanzamt entscheidet pro Hohenroda

04.08.17 14:47

Hohenroda: Schuldenfrei durch Gewerbesteuernachzahlung

Von Andreas Erb

Die kleine hessische Gemeinde Hohenroda ist auf einen Schlag alle Schulden los. Möglich macht es eine Gewerbesteuernachzahlung in Millionenhöhe.

Die bislang verschuldete hessische Gemeinde Hohenroda kann finanziell aufatmen: Mit einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von knapp zwölf Millionen Euro tilgt die Kommune ihre Schulden. Bisher gilt sie als eine der „Schutzschirmgemeinden“, die durch das Land Hessen aufgrund ihrer Finanzschwäche gefördert werden, aber danach auch entsprechende Auflagen erfüllen müssen.

 

Hintergrund der Gewerbesteuernachzahlung ist ein Antrag, den die Gemeinde 2014 stellte und dem das Kasseler Finanzamt in Abstimmung mit dem hessischen Finanzministerium nach einem über drei Jahre andauernden Verfahren nun entsprach. Im Fokus steht ein mittelständisches Unternehmen, dessen Gewerbesteuerzahlungen bislang nach dem Kriterium des Arbeitslohns, der in den jeweiligen Orten erwirtschaftet wurde, an die Gemeinden verteilt wurden. Die Prüfung ergab allerdings, dass die Betriebsstätte nicht nach Gemarkungsgrenzen isoliert betrachtet werden kann, sondern dass es sich um eine sogenannte „mehrgemeindliche Betriebsstätte“ handelt. Somit ändert sich auch der Verteilungsschlüssel für die Gewerbesteuer. Für Hohenroda bedeutet dies eine Versechsfachung des Gewerbesteuerauskommens seit 2007 aus diesem Betrieb. Derweil droht der Nachbargemeinde Phillipsthal eine Steuerrückzahlung in gleicher Höhe.

 

Hohenroda nutzt das Geld zur Entschuldung. Zuvor hatte die 3.900-Einwohner-Gemeinde rund fünf Millionen Euro Verbindlichkeiten, die man nun abbauen könne, erklärt Bürgermeister Andre Stenda (parteilos) im Gespräch mit „Der Neue Kämmerer“. „Wir waren finanziell angeschlagen“ – diese Zeiten seien nun hoffentlich vorbei. Doch die finanzielle Entlastung sei kein Grund, die sparsame Ausgabenpolitik zu ändern: „Denn es ist Investitionsstau vorhaben, die Aufgaben werden nicht weniger, und wir wollen zukünftige Generationen nicht belasten.“ 

 

Hohenroda liegt in Osthessen an der Grenze zu Thüringen.