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Nur knapp ein Viertel der Bundesmittel zur Förderung des Kita-Ausbaus werden aktuell von den Kommunen in Anspruch genommen.

Mittel für Kita- und Breitbandausblau bleiben liegen

31.08.17 13:46

Kita-Ausbau: Kommunen rufen Bundesmittel nur zögerlich ab

Von Melanie Weber

Ob Kita-Ausbau oder Breitbandversorgung: Die vom Bund zur Verfügung gestellten Gelder werden von vielen Kommunen liegen gelassen. Nach Einschätzung der Verbände fehlt es an Personal in den Bauämtern. Aber es gibt auch andere Ursachen.

Von den 220 Millionen Euro aus dem Kita-Investitionsprogramm des Bundes für das Jahr 2017 wurden nach Angaben des Bundesfinanzministeriums bis Juni lediglich 52 Millionen Euro beansprucht. Dies entspricht weniger als einem Viertel der Mittel. Nach Auskunft des Ministerium waren auch 2016 von den zur Verfügung gestellten 230 Millionen Euro zum Jahresende noch 73 Millionen übrig.

 

Nach Einschätzung von Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, rufen die Kommunen die Gelder so zögerlich ab, weil der Planungsvorlauf sehr groß ist und die Mittel für den Kita-Ausbau erst nach Rechnungsstellung an die Kommunen fließen. Zudem seien die Bauämter der Städte maßlos überlastet. Handwerker für den Ausbau seien zumindest zeitnah kaum zu finden. Außerdem seien viele Kommunen wegen der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen an der Kapazitätsgrenze, so Schneider weiter.

 

Ganz anders äußerten sich der Geschäftsführende Direktor des Hessischen Städtetages Stephan Gieseler und der Präsident des Bayerischen Gemeindetags, Uwe Brandl. Demnach hätten sowohl die hessischen als auch die bayerischen Kommunen ihre Anteile komplett abgerufen. 

Auch beim Breitbandausbau bleiben Bundesmittel liegen

Noch dramatischer ist die Situation offenbar bei den vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln für den Breitbandausbau. Von den insgesamt rund 554 Millionen Euro, die im vergangenen Jahr hätten abgerufen werden können, wurden lediglich etwas mehr als 5 Millionen Euro in Anspruch genommen. Dies entspricht weniger als 1 Prozent.

 

In diesem Jahr sieht es ähnlich düster aus. 689 Millionen Euro stehen für die Kommunen zur Verfügung, genutzt wurden bislang nur 8,56 Millionen Euro. Auch bei der Breitbandausbauförderung erfolgt die Auszahlung der Mittel erst, nachdem ein bestimmter Projektmeilenstein realisiert wurde. Das im  Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit 50 Megabit bis 2018 rückt damit in immer weitere Ferne, befürchten Experten.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com