Geldsegen für bayerische Kommunen

11.10.17 11:53

Kommunaler Finanzausgleich: Rekordsumme für bayerische Kommunen

Von Melanie Weber

Bayerische Kommunen können sich im kommenden Jahr über zusätzliches Geld freuen: Rund 9,51 Milliarden Euro sollen aus dem kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen fließen. Das Geld wollen die Kommunen vor allem für den ÖPNV und die Krankenhaussanierung ausgeben.

Gute Nachricht für bayerische Kämmerer: Im kommenden Jahr werden aus dem kommunalen Finanzausgleich rund 9,51 Milliarden Euro an die Kommunen fließen - 6,7 Prozent mehr als in diesem Jahr. Die kommunalen Spitzenverbände zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen.

 

Mit dem zusätzlichen Geld wollen die Kommunen vor allem die Sanierung der öffentlichen Krankenhäuser vorantreiben. Hierfür sind im kommunalen Finanzausgleich für das kommende Jahr 643 Millionen Euro vorgesehen. Auch in den ÖPNV sollen zusätzliche Mittel von 74 Millionen Euro fließen, um den Feinstaub- und Stickoxidausstoß zu reduzieren.

 

Christian Bernreiter, Präsident des Bayerischen Landkreistages, betonte jedoch zugleich, dass es auch im Freistaat nach wie vor Kommunen gebe, die hoch verschuldet seien. Die Ausgaben für die Flüchtlinge sowie die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung würden die kommunalen Haushalte auch in Zukunft stark belasten. Die Rekordzuweisungen des Freistaats würden also dringend benötigt.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com