Zu viel Gewerbesteuer kassiert

08.06.17 12:57

Nach 23 Jahren: Kleine Gemeinde muss Gewerbesteuerrückzahlung in Millionenhöhe verkraften

Von Melanie Weber

Schock für die kleine bayerische Gemeinde Kochel am See: Weil sie im Jahr 1994 zu viel Gewerbesteuer kassierte, muss sie nun einen Betrag von rund 1,7 Millionen Euro zurückzahlen – mehr als 10 Prozent des Gesamthaushalts der Gemeinde. Der Bürgermeister spricht von einem „Saustall“ und will mit allen Mitteln gegen den Steuerbescheid vorgehen.

Die kleine bayerische Gemeinde Kochel am See muss in den kommenden Wochen eine Gewerbesteuerrückzahlung von rund 1,7 Millionen Euro stemmen. Wie der Merkur berichtet, hat die Kommune im Jahr 1994 von einem im Energiebereich tätigen Unternehmen insgesamt 700.000 Euro zu viel Gewerbesteuer verlangt. Das bemerkte nun das Finanzamt München und forderte die Rückzahlung der überschüssigen Steuereinnahmen. Samt Zinsen ist so über die Jahre eine Summe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro zusammengekommen.

 

Bürgermeister Thomas Holz sprach gegenüber dem Merkur von einem „Saustall“ und kündigte an, Widerspruch einzulegen und Finanzminister Markus Söder (CSU) einzuschalten. Es könne nicht sein, dass es 23 Jahre dauere, bis ein Gewerbesteuerbescheid abschließend festgestellt sei. Normalerweise verjähre eine derartige Steuerschuld nach zehn Jahren. Holz kündigte zugleich an, die geforderte Summe dennoch zu überweisen, um weitere Strafzinsen zu vermeiden.

 

Kochel am See wird sich nach Angaben des Bürgermeisters auf einen Nachtragshaushalt einstellen müssen. Die Rückzahlung und die Zinsen machen laut Holz mehr als 10 Prozent des Gesamthaushalts der Kommune aus.

 

Kochel am See hat knapp 5.000 Einwohner und liegt südlich von München.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com