Stärkungspakt Stadtfinanzen

03.11.15 11:42

Oberhausen will ab 2017 Schulden abbauen

Von Katharina Schlüter

Oberhausen befindet sich auf dem Weg zur schwarzen Null. Doch Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras weist auch auf diverse Haushaltsrisiken hin.

Fotoquelle: picture alliance / blickwinkel/S. Ziese

Oberhausen - eine Stadt im Strukturwandel

Die NRW-Stadt Oberhausen will ab 2017 eine schwarze Null erzielen und mit dem Schuldenabbau beginnen. Dies sagte Oberhausens Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) zum Auftakt der Haushaltseinbringung an diesem Mittwoch. „Der Haushaltsplan 2016 zeichnet sich durch die konsequente Umsetzung des Haushaltssanierungsplans aus“, so Tsalastras.

 

Entsprechend der Konsolidierungslinie würde 2016 noch mit einem leicht negativen Ergebnis von -16 Millionen Euro geplant. Dies sei die niedrigste Neuverschuldung sei 20 Jahren, so Tsalastras. Der Weg sei damit geebnet, ab 2017 mit dem Schuldenabbau zu beginnen. Dies wäre so nicht für alle absehbar gewesen, meint der Kämmerer: „Zu Beginn des Konsolidierungsprozesses hätten nur wenige geglaubt, dass wir einen Haushalt aufstellen können, der im Prinzip ohne Neuverschuldung auskommt.“

 

Die Stadt Oberhausen nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen, dem Haushaltskonsolidierungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen, teil. 52,7 Millionen Euro jährlich erhält die Stadt im Rahmen dieses Programmes als Konsolidierungshilfe. Doch die Mittel sind befristet: Ab 2021 muss Oberhausen den Haushaltsausgleich komplett ohne zusätzliche Landeshilfe schaffen, schon in den Jahren zuvor werden die Hilfen sukzessive zurückgefahren.

Risiken bleiben

Planmäßig ist dies zwar nun möglich. Kämmerer Tsalastras wies im Rahmen der Haushaltsberatungen allerdings auf diverse Risiken hin. Völlig unkalkulierbar sei die Entwicklung der Flüchtlingszahlen. „Bei steigenden Flüchtlingszahlen, aber gleichbleibender Unterstützungsleistung werden wir im nächsten Jahr Probleme bekommen“, so Tsalastras.

 

Problematisch seien auch die Kosten für Langzeitarbeitslosigkeit und Geringverdiener. „Mit immer weiter steigenden SGB-II-Kosten ist die Haushaltskonsolidierung langfristig nicht erfolgreich umsetzbar“, warnt Tsalastras. Dringend erforderlich seien Maßnahmen von Seiten der Bundesagentur für Arbeit zur Bekämpfung der Jugend- und Langzeitarbeitslosigkeit.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de