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Bei den Kommunalwahlen in Hessen hat die AfD ein gutes Ergebnis eingefahren.

Kommunalwahlen in Hessen

07.03.16 16:39

Gutes AfD-Ergebnis wirbelt Mehrheitsverhältnisse durcheinander

Von Ariane Mohl

Das gute Abschneiden der AfD bei den Kommunalwahlen in Hessen bringt in einigen Kommunen die bisherigen Machtverhältnisse zum Einsturz. Die Suche nach Mehrheiten dürfte schwierig werden.

Inzwischen sind alle Stimmen ausgezählt. Für die etablierten Parteien endeten die Kommunalwahlen in Hessen mit einem großen Knall: Die Alternative für Deutschland (AfD) ist mit 11,9 Prozent der Stimmen nach der CDU (28,9 Prozent) und der SPD (28,5 Prozent) aus dem Stand zur drittstärksten Kraft im Land geworden.

 

Während bei der AfD die Sektkorken knallen, reagieren die anderen Parteien entsetzt. Schon jetzt steht fest, dass in vielen hessischen Kommunen nach dem Durchmarsch der Rechtspopulisten nichts mehr so sein wird wie bisher. Es werden sich völlig neue politische Konstellationen bilden müssen.

 

Bestes Beispiel ist die Bankenmetropole Frankfurt. Hier kam die AfD aus dem Stand auf 8,9 Prozent der Stimmen. Die CDU brachte es auf 24,1 Prozent, 23,8 Prozent der Wähler stimmten für die SPD. Die Grünen verloren über 10 Prozent der Stimmen. Nur noch 15,3 Prozent der Wähler machten ihr Kreuz bei der Ökopartei. Das bedeutet das Aus für die schwarz-grüne Koalition im Römer. Selbst, wenn sich beide Parteien mit der FDP zusammentun würden, die es auf immerhin 7,5 Prozent der Stimmen brachte, reicht es nicht. Nun läuft wohl alles darauf hinaus, dass sich CDU, SPD und die Grünen zusammentun, um gemeinsam die Geschicke der Main-Metropole zu lenken.

Frankfurts Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU), der auch Kreisvorsitzender seiner Partei und aller Wahrscheinlichkeit nach 2018 Oberbürgermeisterkandidat seiner Partei sein wird, zeigte sich überrascht angesichts des guten Abschneidens der AfD. „Ich hätte sie nicht so stark erwartet, aber die Bundespolitik spielt hier eine starke Rolle“, sagte er der Frankfurter Rundschau.

Immer weniger Hessen gehen zu den Kommunalwahlen

Auch in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden sind die bisherigen Machtverhältnisse ins Wanken geraten. 12,8 Prozent der Wähler stimmten hier für die AfD. Die CDU stürzte von 32,7 auf 24,7 Prozent ab und liegt damit hinter der SPD (25,9 Prozent). Im Stadtparlament hat die Große Koalition aus CDU und SPD damit keine Mehrheit mehr. Auch die Grünen verloren Stimmen. Sie landeten bei 14,1 Prozent – 5 Prozentpunkte weniger als bei der letzten Kommunalwahl. Wiesbadens Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) bereitet das Wahlergebnis Kopfzerbrechen. „Es wird eine schwierige Zeit der Mehrheitsfindung geben“, befürchtet er.

Forsa-Chef und Wahlforscher Manfred Güllner will trotz der starken AfD nicht von einem Rechtsruck sprechen. Das rechte Wählerspektrum in Hessen sei nicht größer geworden, sagte er Spiegel Online. Es sei vielmehr die hohe Zahl der Nichtwähler, die die Rechtspopulisten stark gemacht habe. Landesweit gingen am Sonntag gerade mal 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne. In Frankfurt waren es sogar nur 39 Prozent. 

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de