Synchronisierung mit Direktwahlen

11.05.15 17:35

Termin für Kommunalwahlen in Niedersachsen steht

Von Tobias Schmidt

Seit Montag steht der Termin für die niedersächsischen Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Erstmals sollen die Kommunalratswahlen zum großen Teil mit den Direktwahlen der Hauptverwaltungsbeamten zusammenfallen.

Am Montag hat die niedersächsische Landesregierung den geplanten Termin für die Kommunalwahlen im Jahr 2016 bekannt gegeben. Demnach sollen die Bürger am Sonntag, den 11. September 2016 an die Wahlurnen gebeten werden. Neu gewählt werden dann die Stadt-, die Gemeinde- und die Samtgemeinderäte sowie die Kreistage. Außerdem finden zeitgleich die Direktwahlen einiger Hauptverwaltungsbeamter statt.

Der Niedersächsische Landtag hatte im Dezember 2013 beschlossen, die Amtszeiten der Hauptverwaltungsbeamten von acht auf fünf Jahre zu reduzieren, um die entsprechenden Direktwahlen mit den Stadtrats-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen zu synchronisieren. Während einer Übergangsphase waren die Amtszeiten der in dieser Phase gewählten Hauptverwaltungsbeamten so angepasst worden, dass sie im Oktober 2016 enden.

 

Es gibt aber noch einige Hauptverwaltungsbeamte, die vor der Übergangsphase gewählt worden sind und deren achtjährige Amtszeit über den Termin im Jahr 2016 hinausgeht. Die Wahlperioden der entsprechenden Kommunen würden in einem zweiten Schritt angepasst, so ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber DNK. Zweck der Synchronisierung der Wahltermine seien Einsparungen durch Synergieeffekte.