Bürgermeister-Neuwahl in Hirzenhain untersagt

21.09.17 15:30

Hirzenhain: Gericht verbietet Bürgermeister-Neuwahl

Von Melanie Weber

Das Verwaltungsgericht Gießen hat die Bürgermeister-Neuwahl in Hirzenhain untersagt. Grund ist das noch laufende Abwahlverfahren gegen den früheren Bürgermeister. Die Gemeinde reichte eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein.

Die hessische Gemeinde Hirzenheim im Wetteraukreis darf vorerst keinen neuen Bürgermeister wählen. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen entschieden. Als Begründung nannten die Richter, dass über das laufende Abwahlverfahren gegen den früheren Bürgermeister Freddy Kammer (parteilos) noch nicht rechtskräftig entschieden worden sei. Zudem stellten die Richter „erhebliche Fehler“ bei der Durchführung des Abwahlverfahrens fest, berichtet Focus Online.  Kammer wurde nach einer Verurteilung wegen Wahlfälschung im Mai abgewählt.

 

Die Gemeinde hat gegen die Entscheidung Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel eingereicht. Begründet wurde das unter anderem damit, dass die Wahl bereits im Gange sei und schon rund 300 Briefwahlstimmen abgegeben worden seien, so die Frankfurter Neue Presse.

 

Hirzenhain hat knapp 3.000 Einwohner und liegt rund 60 km nordöstlich von Frankfurt am Main.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com