Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt will in einer groß angelegten Untersuchung prüfen, ob Abwasserzweckverbände in den vergangenen Jahren viel Geld mit unerlaubten Derivatgeschäften verzockt haben.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, sollen rund 50 Zweckverbände unter die Lupe genommen werden, darunter auch der Abwasserverband Köthen. Dessen Derivatgeschäfte werden aktuell von der Kommunalaufsicht geprüft, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der beiden Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Kristin Heiß (Linke) hervorgeht. Das für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zuständige Innenministerium teilt darin mit, dass es Indizien dafür gebe, „dass das ursprüngliche Derivatgeschäft auch spekulativen Charakter hatte“.
Sachsen-Anhalt: Spekulieren verboten
Per Erlass hatte das Innenministerium im Jahr 2012 geregelt, dass für Kommunen und kommunale Körperschaften ein Spekulationsverbot gilt. Der Einsatz eines Zinsderivats kommt nach den Vorgaben der Landesregierung nur dann in Betracht, wenn es „in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zum Kreditgeschäft“ steht und das Derivatgeschäft helfen soll, das Zinsänderungsrisiko zu minimieren.
Wann erste Ergebnisse der Untersuchung vorliegen, steht noch nicht fest. Nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung erwägt die Linken-Abgeordnete Buchheim parallel zu den Aktivitäten des Rechnungshofes den Innenausschuss des Landtages mit dem Thema zu befassen.
a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de
