Mit Blick auf kommunale Herausforderungen steht die Resilienz üblicherweise nicht an erster Stelle. Drohende Krisen und Katastrophen werden im Haushaltsplan meist nicht mit relevanten Summen abgebildet. Doch die Schäden von Havarien, Pandemien, Starkregen oder Cyberangriffen können existenzbedrohend sein. Daher hat sich das Forschungsinstitut Prognos im diesjährigen Trendreport Digitaler Staat mit der resilienten Verwaltung beschäftigt. Am Mittwoch wurde die vom „Behördenspiegel“ beauftragte Studie veröffentlicht.
Katastrophen und Krisen meistern
Mit Blick auf einige Krisen der vergangenen Jahre dokumentieren die Autoren ein breites Spektrum von Situationen, in denen die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung auf die Probe gestellt wird. Sie unterscheiden zwischen kurzfristig auftretenden Katastrophen wie das Hochwasser im Ahrtal und länger andauernden Krisen wie die Covid-19-Pandemie. Für die Verwaltung stellt sich die Frage der Resilienz allerdings nicht im existenziellen Sinne, meint Matthias Dahlke. Der Referatsleiter Digitale Gesellschaft in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg stellt fest: „Resilienz ist grundsätzlich jeder Verwaltung zu eigen – der Staat muss immer funktionieren.“
Doch die Zahl der zu bearbeitenden Vorgänge steigt in Krisenzeiten oft so stark, dass die Verwaltungen personell und organisatorisch an ihre Grenzen geraten, stellt der Report im Rückblick auf die Covid-19-Pandemie fest. Wetterereignisse erfordern dagegen vor allem eine schnelle Kommunikation. Darauf können sich die Kommunen mit Notfallplänen und einer leistungsfähigen IT vorbereiten. Längerfristig helfen Klimaanpassungspläne bei der Vorbereitung auf Starkregen, Hochwasser und Hitze. Eine besondere Herausforderung für eine sichere Informationstechnik sind Cyberangriffe. Auch hier helfen Notfallpläne und feste Verantwortlichkeiten.
Resilienz vorbereiten
Im Resümee formulieren die Autoren Anforderungen, die auf Forschungen des Bremer Politikwissenschaftlers Frank Nullmeier beruhen. Danach „sind öffentliche Verwaltungen in Gänze resilient, wenn sie eine Ad-hoc-Handlungsfähigkeit, eine generalisierte Krisenresilienz, eine vorausschauende Anpassungsfähigkeit und eine Antizipationsfähigkeit aufweisen“, heißt es in der Studie. Dies führt die Autoren zu sieben Empfehlungen, nach denen sich die Verwaltung als Teil des Katastrophenschutzes verstehen soll, Agilität, Flexibilität und Führungsstärke aufweist, übt, Pläne erstellt, priorisiert, kommuniziert und schließlich auch digitalisiert. Wie das gelingen kann, zeigt ein Exkurs in das Baltikum und die nordischen Länder.
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