Die Stadt Osnabrück steht kurz davor, sämtliche Kredite in Schweizer Franken zu tilgen. Neue Fremdwährungskredite werden laut OBM Katharina Pötter nicht mehr aufgenommen.

Die Stadt Osnabrück wird in Kürze sämtliche Kredite in Schweizer Franken tilgen. Dies werde zur nächsten Fälligkeit am 11. und 25. Juli geschehen, wie die Stadt mitteilt. Insgesamt hatte Osnabrück neun Kredite in Schweizer Franken in einem Gesamtvolumen von mehr als 49 Millionen Euro aufgenommen. Die Stadt verlor durch die Aufwertung des Schweizer Franken laut eigener Aussage 14,2 Millionen Euro. Diese Mehrkosten seien bereits in den zurückliegenden Jahresabschlüssen berücksichtigt worden. Eine Belastung des Haushaltes sei somit nicht mehr gegeben. Ein Buchgewinn in Höhe von voraussichtlich 340.000 Euro könne noch realisiert werden. Außerdem werde die vorsichtshalber gebildete „Drohverlustrückstellung“ in Höhe von 1,44 Millionen Euro aufgelöst.

Grundlage für die Frankenkredite war ein einstimmiger Ratsbeschluss vom April 2000. Zu diesem Zeitpunkt waren die Kredite laut Mitteilung der Stadt attraktiv gewesen, da das Zinsniveau in der Schweiz deutlich niedriger lag als im Euroraum. Nach einem jahrelang stabilen Wechselkurs ist es 2015 jedoch zu einem Kurssturz zu Ungunsten der Stadt gekommen – DNK berichtete über das sogenannte „Franken-Desaster“. Wie Osnabrück erging es damals einer ganzen Reihe von Städten als im Januar 2015 die Schweizerische Nationalbank das Ende der Wechselkursuntergrenze des Euros zum Schweizer Franken verkündet hatte.

Kommunen in NRW stark vom „Franken-Desaster“ betroffen

Eine Arbeit des ifo-Instituts in Dresden aus dem Jahr 2015 zeigte, dass sich Kassenkredite in ausländischer Währung sehr stark regional konzentrierten. Rund Dreiviertel aller kurzfristigen Fremdwährungskredite in Deutschland in einer Gesamthöhe von rund 1 Milliarde Euro entfielen auf 16 Kommunen im Ruhrgebiet. Als besonders fatal entpuppte sich zu dem Zeitpunkt, dass diese zu den am höchsten verschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen gehörten.

Die Stadt Osnabrück reagierte 2015 mit einem Ratsbeschluss, der vorsah, die Kredite über zehn bis 50 Jahre zu tilgen. 2022 änderte sich erneut die Situation: „Erstmals erwartete die Finanzverwaltung keinen dauerhaften Bedarf an Liquiditätskrediten mehr in der bisherigen Größenordnung“, heißt es nun in der Mitteilung.

„Unsicherheitsfaktor“ bei kommunalen Geldgeschäften

Im März diesen Jahres hatte der Rat demnach beschlossen, die Tilgung auf einen Zeitraum von maximal 2,5 Jahre zu verkürzen. Ein Teil sei daraufhin seit Jahresbeginn bereits getilgt worden. Am 25. Juli ende nun nach 22 Jahren die Phase, in der die Stadt Kredite in Fremdwährungen aufgenommen habe. „Ich bin sehr froh, dass wir so stringent diese Kredite getilgt haben,“ kommentiert Oberbürgermeisterin Katharina Pötter die Entwicklung laut Mitteilung. „Wir haben gelernt, dass auch die größte Sicherheit für kommunale Geldgeschäfte mit einem Unsicherheitsfaktor verbunden ist, den wir nicht akzeptieren können. Daher werden wir kein Geld in fremder Währung mehr aufnehmen.”

ak.meves@derneuekaemmerer.de

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