Der DStGB weist auf Irritationen beim Zensus hin. Die Erhebung müsse belastbar sein – schließlich wirke sie auf die Finanzlage von Kommunen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) macht auf Irritationen beim Zensus 2022 aufmerksam. Derzeit häuften sich Beschwerden aus Kommunen, was die bereitgestellte Software für die statistische Erhebung betrifft. Demnach soll das Programm fehlerhaft arbeiten, teilweise abbrechen oder sogar ungerechtfertigte Mahnschreiben generieren. Dies sorge für Frustration und ein gewisses Rumoren unter Kommunen. Schließlich spielen die Zensusergebnisse für die Festsetzung der Einwohnerzahlen durch die Statistischen Landesämter eine Rolle. Damit sind sie oft entscheidend für Schlüsselzuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs.

Landsberg: Organisationsmängel schnell beheben

„Zu Recht erwarten die Kommunen, dass Organisationsmängel des Zensus 2022, die zu Ungenauigkeiten bei der Feststellung der Einwohnerzahl führen können, schnellstmöglich behoben werden“, sagt DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber DNK. Die Beschwerden zielten nicht nur auf die Fehler bei der Erhebungssoftware ab, sondern auch auf mangelnden Support sowie eine nicht ausreichende Materialausstattung.

Gelinge es nicht, Zweifel an der Genauigkeit der Ergebnisse des Zensus 2022 auszuräumen, müsse mit einer Klagewelle insbesondere der Gemeinden, auf die der Zensus eine negative Auswirkung hat und die sich dadurch benachteiligt fühlen, gerechnet werden, so Landsberg. Bereits der Zensus 2011 brachte, was seine Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen betrifft, unter den Kommunen „Gewinner“ und „Verlierer“ hervor. In manchen Fällen „schrumpfte“ die Einwohnerzahl im fünfstelligen Bereich, was ein entsprechendes Abschmelzen der Finanzzuweisungen zur Folge hatte.

Vertrauen in den Zensus essentiell für seine Akzeptanz

Es sei essentiell für seine Akzeptanz, dass das Vertrauen in den Zensus hoch sei. Die derzeit auftretenden Irritationen wirkten dem entgegen. Landsberg: „So kann der Prozess nicht weiterlaufen, der Bund ist verantwortlich und muss dafür sorgen, dass der Zensus 2022 ordnungsgemäß abläuft und ordentliche Ergebnisse bringt. Nur belastbare Ergebnisse dürfen zählen.“

a.erb@derneuekaemmerer.de

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