Die steigenden Energiepreise schlagen bei privaten Haushalten, Unternehmen, aber auch bei unseren Kommunen hart ins Kontor. Wie eine Ergänzungsumfrage zum KfW-Kommunalpanel im April gezeigt hat, rechnen die befragten Kämmereien mit deutlich gestiegenen finanziellen Belastungen durch die hohen Energiepreise für die kommunalen Haushalte. Im Durchschnitt ist der Anteil der Energiekosten um 0,5 Prozentpunkte auf 2 Prozent der Gesamtausgaben angestiegen, in vielen Kommunen auch deutlich darüber hinaus. Anzunehmen ist, dass die Belastungen heute nochmals stärker ausfallen, als sie es bereits im April taten.
Mit dem vollständigen Lieferstopp Seitens Russlands durch Nordstream 1 hat sich die Lage weiter verschärft. Es ist daher zu befürchten, dass aufgrund der begrenzten Haushaltsspielräume wichtige soziale Leistungen der Daseinsvorsorge oder die dringend notwendigen Investitionen in die Klimatransformation in Mitleidenschaft gezogen werden.
Ansatzpunkte bei Wind und Wärme
Doch ein kleiner Hoffnungsschimmer bleibt, denn bereits in der Vergangenheit haben die Kommunen große Anstrengungen unternommen, um sich in ihrer Energieversorgung unabhängiger und nachhaltiger aufzustellen. Eine aktuelle Kurzstudie von KfW Research greift Daten der Befragung auf und zeigt, dass schon vor der Krise die Kommunen vor allem die Installation von Photovoltaik-Anlagen in Angriff genommen haben. Weniger ist dem gegenüber bei Wind und Wärme geschehen, sodass auch hier noch vielversprechende Ansatzpunkte zu finden sind.
Potenzial für die Energiewende
Wenn es uns gelingt, das Potenzial für die Energiewende in den Städten und Gemeinden zu heben, kommen wir auf dem Weg der Klimatransformation und gleichzeitig bei der Bewältigung der Energiekrise voran. Sicher ist, dass wir nur aus der massiven Energieabhängigkeit, die ein wesentlicher Grund für die Schwere der momentanen Krise ist, rauskommen, wenn Deutschland jetzt schnell und entschlossen die Energiewende vorantreibt. Damit können sich auch die Kommunen für die Zukunft nachhaltiger und widerstandfähiger bei der Erzeugung und Nutzung von Energie aufstellen.
Benötigt werden dafür drei entscheidende Weichenstellungen: erstens die Stärkung der Investitionsfähigkeiten der Kommunen in finanzieller und personeller Hinsicht, zweitens die Vereinfachung und Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie drittens die klare Priorisierung von Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende.
