Kommunen haben in den vergangenen Jahren zwar ihre Ausgaben im Bereich der Infrastruktur deutlich erhöht. Das bedeutet aber nicht ein Mehr an moderner Infrastruktur, zeigt eine aktuelle Analyse von KfW Research.

Kommunen befinden sich mit Blick auf Investitionen in die Infrastruktur in einer Zwickmühle. Zu diesem Ergebnis kommt die Ende März von KfW Research veröffentlichte Analyse „Baupreisanstieg und mögliche Zinswende: Hürden für Kommunalinvestitionen“. Sie zeigt, dass obwohl deutsche Gemeinden, Städte und Kreise ihre Investitionen von 2016 bis 2020 um 49 Prozent auf insgesamt 38,6 Milliarden Euro steigerten, mit den Mehrausgaben nicht in gleichem Maße ein Mehr an moderner Infrastruktur bereitgestellt werden konnte.

„Einerseits müssen sie einen wesentlichen Beitrag zur Transformation Deutschlands hin zu einer digitalen, klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft leisten, insbesondere durch Investitionen in eine zukunftsfähige Infrastruktur. Andererseits erschweren die gegenwärtigen Rahmenbedingungen diese Investitionen deutlich“, sagt Dr. Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW über die Belastungen der Kommunen. Sie hat in der aktuellen Ausgabe von Der Neue Kämmerer in einem Gastbeitrag ebenfalls auf dieses Dilemma hingewiesen.

Investitionsrückstände nicht „signifikant“ abgebaut

Denn trotz der höheren Ausgaben sei es den Kommunen nicht gelungen „aufgelaufene Investitionsrückstände signifikant abzubauen“, heißt es in der Analyse. Zuletzt sei der „wahrgenommene Investitionsrückstand“ bei einer bundesweiten Hochrechnung auf 150 Milliarden Euro 2020 gestiegen. 2019 hatte er noch bei 147 Milliarden Euro gelegen. Erschwerend komme hinzu, dass erst ab 2024 wieder mit einem Steuerwachstum auf Vorkrisenniveau zu rechnen sei „sofern die Auswirkungen der aktuellen Krisen nicht eh alle bisherigen Prognosen hinfällig werden lassen“, wie die Autoren der Analyse anfügen.

Gründe für den anhaltenden Rückstau bei den Investitionen sehen die Autoren in knappen Kapazitäten der Bauwirtschaft, die für Verzögerungen bei der Umsetzung von kommunalen Bauprojekten und gleichzeitig für eine Verteuerung der Baupreise sorgen. Die Kosten für öffentliche Bauvorhaben wie Straßen, Brücken oder Kanäle hätten in den vergangenen Jahren einen regelrechten Sprung nach oben gemacht. Allein zwischen 2016 und 2021 stiegen sie um fast ein Viertel.

Höhere Baukosten durch teurere Rohstoffe

Ungefähr die Hälfte des Ausgabenwachstums floss der Analyse zufolge in höhere Kosten für Baumaßnahmen. Für das laufende Jahr ist zudem mit weiter steigenden Preisen zu rechnen. Preistreiber sind hier die Teuerung von Baustoffen wie Holz, Stahl oder Dämmmaterial.

Etwas positiver für die Kommunen bewertet die KfW-Analyse die Finanzierungsseite. So hätten die niedrigen Zinsen der vergangenen Jahre zu einer Entlastung der kommunalen Finanzlage beigetragen. Obwohl die nominale Verschuldung in der letzten Dekade um 17 Prozent zugenommen habe, halbierten sich die Zinsausgaben im gleichen Zeitraum fast. Aktuell machten sie nur noch rund 0,9 Prozent an den Ausgaben der kommunalen Haushalte aus.

„Der Rückgang der Zinslast kompensiert allerdings bei weitem nicht den Umfang der höheren Baupreise“, stellen die Autoren einschränkend fest. Schließlich finanzierten Städte, Gemeinden und Landkreise nur rund ein Fünftel ihrer Investitionen über Kredite, sodass die günstigen Zinskonditionen nicht so stark ins Gewicht fielen. Gleichzeitig sei die kommunale Ebene im vergangenen Jahr für rund 60 Prozent der öffentlichen Baumaßnahmen verantwortlich und somit von den hohen Bauausgaben besonders betroffen.

ak.meves@derneuekaemmerer.de

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Mehr erfahren Sie auf unserer Themenseite Infrastrukturinvestitionen.

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