Föderale Finanzbeziehungen

Kommunen und die föderalen Finanzbeziehungen

Seit Anfang 2020 ist der bisher geltende Länderfinanzausgleich Geschichte. Von der neuen Regelung sollen alle Bundesländer profitieren.

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Aktuelle Beiträge zum Thema Föderale Finanzbeziehungen

Streitet für eine auskömmliche Finanzausstattung: die Stadt Pirmasens; hier der Schlossplatz.Verpasst Pirmasens die Entschuldung? 11.11.2022 - Rheinland-Pfalz will seine Kommunen entschulden. Aber: Die Finanzen von Pirmasens sind so prekär, dass die Stadt gar nichts davon hat. weiterlesen
Viele Kommunen leiden unter Altschulden.Kommunen im Saarland mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung 10.11.2022 - Im Jahresverlauf 2021 sind die kommunalen Schulden insgesamt um mehr als 4 Prozent gewachsen. Dabei verzeichnen Kommunen im Saarland die… weiterlesen
Klinikum in ItzehoeDie Krankenhäuser in der Krise 08.11.2022 - Mit Blick auf steigende Energiepreise drängt IVKK-Vorstand Bernhard Ziegler auf einen „Schutzschirm für Krankenhäuser“. weiterlesen
EntlastungspaketEntlastungspaket bringt Milliarden auf den Weg 03.11.2022 - Bund und Länder wollen Kommunen entlasten. Städte und Kreise halten die angekündigten Zahlungen jedoch für unzureichend. weiterlesen
Finanzminister Christian Lindner sagte im Rahmen einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der 163. Steuerschätzung: "Die aktuellen Schätzergebnisse sind geprägt von hoher Unsicherheit."Düstere Prognosen trotz höherer Steuereinnahmen 31.10.2022 - Der Arbeitskreis Steuerschätzungen rechnet mit steigenden Steuereinnahmen. Die Kommunen erwarten jedoch reale Einnahmenverluste. weiterlesen
Diskutierten beim Kämmerertag die Kommunalfinanzen im Spiegel aktueller Krisen: Barbara Meyer, Dietmar Strehl, DNK-Chefredakteurin Vanessa Wilke, Jens Südekum, Christian Specht (v.l.).Neuschulden- statt Altschuldenproblem? 04.10.2022 - Beim Deutschen Kämmerertag stehen die Auswirkungen aktueller Krisen auf die Kommunalfinanzen im Fokus der Eröffnungsdiskussion. weiterlesen
Luise Hölscher beim Deutschen Kämmerertag in BerlinHölscher dämpft Erwartungen an den Bund 30.09.2022 - Finanzstaatssekretärin Luise Hölscher beim Deutschen Kämmerertag über Kommunalfinanzen, aktuelle Krisen und eine mögliche Altschuldenlösung. weiterlesen
2-Euro-Münze mit Ticket für ÖPNV vor LinienplanFortsetzung des Spartickets hängt am Geld 21.09.2022 - Nach dem Erfolg des 9-Euro-Tickets suchen Bund und Länder nach einer Nachfolgelösung. Berlin macht den Anfang. weiterlesen
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich ist Inhaber des Lehrstuhls für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie der TU Kaiserslautern. Seit Juni 2019 ist er zudem Vorsitzender der Transparenzkommission des Landes Nordrhein-Westfalen.„Verschlankung ist hierzulande nicht unsere Stärke“ 20.09.2022 - Die Digitalisierung in Deutschland schreitet nur langsam voran, Fördermittel werden unzureichend abgerufen, und das Innovationstempo liegt deutlich unter den Erwartungen.… weiterlesen
Rheinland-pfälzische Staatskanzlei in MainzKFA-Reform birgt neues Streitpotential 15.09.2022 - Rheinland-Pfalz reformiert den Kommunalen Finanzausgleich. Der Gesetzentwurf trifft auf Kritik aus der kommunalen Familie. weiterlesen