Die Stadt Aurich in Ostfriesland hat aufgrund der Coronakrise eine Haushaltssperre verhängt. Wie Bürgermeister Horst Feddermann (parteilos) gegenüber DNK bestätigte, gilt diese ab sofort und beinhaltet konsumtive wie investive Ausgaben.
Dem Stadtoberhaupt blieb laut eigener Aussage keine andere Wahl: „Unseren Haushalt haben wir vor Corona aufgestellt. Jetzt haben wir geringere Einnahmen“, erklärt er. Wie es mit der Einkommenssteuerumlage aussehe, könne er noch nicht genau abschätzen. Auch den öffentlichen Einrichtungen fehlten Einnahmen. „Dazu haben wir die Krippengebühren von drei Monaten erlassen. Das alles hat den Haushalt unter Druck gesetzt.“
Aurich hat 50 Millionen Euro Kassenkredite
Die Corona-Pandemie trifft Aurich besonders hart. Die 42.000-Einwohnerstadt kann seit Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, zuletzt gingen zudem die Überschüsse zurück. „Aurich hat etwa 50 Millionen Euro langfristige Schulden, hinzu kommen etwa 50 Millionen Euro Kassenkredite“, sagt Feddermann zur Finanzsituation.
Dem gegenüber stünden Ausgaben von jährlich 90 Millionen Euro. „Man kann sagen, wir waren schon vor Corona ziemlich klamm.“ Aurichs Bürgermeister rechnet nun mit einer weiteren Verschuldung: „Wir werden weitere Kassenkredite aufnehmen. In welchem Volumen, kann ich jetzt aber noch nicht sagen.“
Feddermann plant nun einen Nachtragshaushalt aufzustellen, über den die Ostfriesen die Covid-19-Pandemie verarbeiten wollen. „Bis der Nachtragshaushalt steht, will ich aber nicht so weitermachen, als ob es Corona nicht gäbe.“ Die Sparmaßnahme diene vielmehr als Signal, auf die Ausgabenbremse zu treten. „Wir haben kein konkretes Sparziel ausgegeben. Ich will jetzt aber schauen, was wir in der Kasse haben.“ Feddermann erwartet, dass der Nachtragshaushalt bis November steht. Dann werde die nun verhängte Haushaltssperre obsolet.
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