Seit März wurde in diesem Jahr wohl jede Entscheidung in den Kämmereien von der Coronakrise überschattet. Das zeigt auch die Auswertung der meistgelesenen Online-Artikel und Themenseiten der Zeitung Der Neue Kämmerer.

2020 war ein zehrendes Jahr für Deutschlands Städte, Gemeinden und Kreise. Die Gewerbesteuereinnahmen brachen drastisch ein, viele Kommunen mussten Haushaltssperren verhängen und Investitionen wurden zurückgefahren. Zu der Seelsorgerfunktion für die Bürger und der erzwungenen Umstellung auf mobiles Arbeiten in den Verwaltungen kam die Unsicherheit, ob und in welchem Umfang Rettungspakete von Bund und Ländern zu erwarten wären.

Wenig überraschend besuchten unsere Leser in diesem Jahr am häufigsten die DNK-Themenseiten Coronavirus und Haushaltssperre. Die Fragen, welche Kämmererinnen und Kämmerer in andere Städte wechseln (Kämmererwechsel: Platz 3) und welches Bundesland sich bei der Grundsteuerreform für das Bundesmodell entscheidet oder doch die Länderöffnungsklausel nutzt (Grundsteuer: Platz 4), sind offenbar auch in der Krise relevant. Auf Platz fünf der meistgeklickten Themen landet 2020 die Seite „Haftung“. Dort können unsere Leser verfolgen, welche Kämmerer und Bürgermeister sich vor Gericht verantworten müssen.

Umgang mit der Coronakrise

Die meistgelesenen Artikel zeichnen ein noch deutlicheres Bild davon, welche Nachrichten Deutschlands Kämmerinnen und Kämmerer in diesem Jahr besonders stark umgetrieben haben. Vier von fünf thematisieren die finanziellen Folgen der Coronakrise für Kommunen. Besonders interessant ist dabei offenbar, welche Maßnahmen Kämmererkollegen ergreifen, um die Auswirkungen der Krise abzumildern: Den ersten Platz der meistgelesenen Artikel belegt eine Nachricht, die keine Krisenstimmung, sondern Optimismus verbreitet: „Marburg verteilt Gutscheine gegen die Coronakrise“.

Die Universitätsstadt gab im Juni sogenannte Stadt-Geld-Gutscheine an ihre Bürger aus, um das lokale Gewerbe zu unterstützen. 80 Prozent der Gutscheine wurden eingelöst – die Stadt investierte so insgesamt 1,5 Millionen Euro. Und siehe da: das Krisenmanagement scheint in Marburg bisher zu funktionieren – Kämmerer Thomas Spies sagte im Oktober gegenüber DNK, er rechne nach eigenen Angaben mit stabilen Finanzen und sogar mehr Einnahmen, als ursprünglich im Februar eingeplant waren.

Umsatzsteuerpflicht aufgeschoben

Die Umsatzsteuerpflicht nach Paragraf 2B war für Kämmerer in diesem Jahr durch die drohende Frist wichtig und spielte schon vor dem Ausbruch der Pandemie eine Rolle. Covid-19 und damit einhergehende finanzielle Belastungen verschärften allerdings die Dringlichkeit noch einmal. „Umsatzsteuerpflicht: Kommunen erhalten wohl Aufschub“ titelte diese Zeitung im März Online – der zweitmeistgeklickte Artikel des Jahres.

Und so kam es dann auch: Die entsprechende Regelung war im Mai im Bundesgesetzblatt im sogenannten Corona-Steuerhilfegesetz enthalten. Eine Erleichterung für die Kommunen: Eigentlich hätten viele Verträge bereits bis zum Ende dieses Jahres überarbeitet werden müssen, wobei das Krisenmanagement im Jahr 2020 in vielen Verwaltungen sicherlich schon zahlreiche Überstunden erfordert hat. Die umstrittene Umsatzsteuerpflicht wurde nun auf Anfang 2023 verschoben.

Finanzielle Folgen von Covid-19

Trotz aller Unterstützung des Bundes und auch der Länder sind die Folgen der Pandemie für Kommunen immer noch nicht vollständig absehbar. Dementsprechend landet ein Artikel, der im März die Unsicherheit über die tatsächliche Höhe der finanziellen Belastung thematisierte, auf Platz drei der meistgelesenen Artikel 2020 von DNK-Online („Folgen von Corona für Kommunen nicht absehbar“).

Mit ähnlich vielen Klicks folgt eine weitere Einschätzung aus dem April: „Was wird Corona die Kommunen kosten?“. Zu diesem Zeitpunkt schätzte Hans-Günter Henneke, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, dass Kommunen in diesem Jahr rund 11,5 Milliarden Euro fehlen würden.

Je länger die Coronapandemie andauert, desto klarer wird das Ausmaß ihres finanziellen Schadens. Schließlich folgte im Mai eine Steuerschätzung, die einen noch dramatischeren Rückgang der kommunalen Einnahmen prognostizierte. Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnete zu diesem Zeitpunkt für 2020 insgesamt mit rund 15,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als vorhergesagt („Steuerschätzung: Einnahmen der Kommunen brechen ein“) – und belegt mit dieser düsteren Prognose Platz fünf der meistgelesenen DNK-Artikel.

Gewerbesteuerausfälle kompensiert

Dass fast jeder der fünf Artikel, die unsere Leser in diesem Jahr am meisten interessierten, von den negativen Folgen der Coronakrise handelt, überrascht nicht. Allerdings haben sich die wirtschaftlichen Prognosen in der zweiten Jahreshälfte zwischenzeitlich wieder etwas aufgehellt. Deshalb wollen wir Ihnen folgende Artikel nicht vorenthalten, auch wenn sie es (noch) nicht unter die Top-5 geschafft haben.

6,1 Milliarden Euro für Gewerbesteuerausfälle“: Im September beschlossen Bundestag und Bundesrat eine Grundgesetzänderung, mit der der Bund coronabedingte Gewerbesteuerausfälle kompensiert. Die Länder steuern weitere 4,8 Milliarden Euro bei. Zudem wurde die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft erhöht. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, kommentierte beim 16. Deutschen Kämmerertag, der im Oktober digital stattfand: „Wir haben ein starkes Paket auf den Weg gebracht, um Kommunen zu helfen.

Zukunft ungewiss

Im November sagte Olaf Scholz anlässlich der Steuerschätzung, er sehe „Licht am Ende des Tunnels“. Ähnlich zuversichtlich mutet ein Interview mit dem Bundesfinanzminister in der aktuellen Printausgabe von Der Neue Kämmerer an. Scholz betont darin, die Bundesregierung habe „die Finanzen im Griff“.

Allerdings bleibt der Bundesfinanzminister zurückhaltend in Bezug auf konkrete Hilfszusagen des Bundes für 2021 und der erneute Lockdown im Dezember wirft nochmal ein anderes Licht auf die Kommunalfinanzen. Einig sind sich viele Kämmerer darüber, dass sich das wahre Ausmaß der Coronakrise erst in den kommenden Jahren zeigen wird.

a.jarchau(*)derneuekaemmerer(.)de

Info

Mehr zu den Auswirkungen der Coronakrise auf die Kommunalfinanzen erfahren Sie auf unserer DNK-Themenseite.

Aktuelle Beiträge

Der Newsletter für Kämmerer
– jeden Freitag in Ihr Postfach
Newsletter abonnieren »
Newsletter abonnieren »
Der Newsletter für Kämmerer – jeden Freitag in Ihr Postfach