Am morgigen Freitag erscheint die Ausgabe 1/2023 von Der Neue Kämmerer. Ins neue Jahr startet die Zeitung mit einer Richtungsfrage im Leitartikel. Gefährden verwässerte Bilanzierungsregeln die Zukunft der Doppik? Wie steht es insgesamt um das betriebswirtschaftliche Steuerungssystem rund 20 Jahre nach seiner Einführung? Könnten die EPSAS eine Lösung sein? Zwar keine einfachen Antworten aber Denkanstöße und Einblicke in ihre Erfahrungen geben unter anderem Ekkehard Grunwald, Kämmerer der Stadt Recklinghausen, und Frank Gensler, Kämmerer der Stadt Neuss. Beide bestätigen, dass die anfängliche Euphorie über die Doppik nachgelassen habe, sehen sich aber dennoch durchaus als Doppik-Fans.
Roter Faden: Doppik
Über die Entwicklungen bei der Doppik lesen Sie nicht nur im Leitartikel. Das Steuerungsthema zieht sich wie ein roter Faden durch die Ausgabe. So zeigt sich Dennis Hilgers, Professor an der Johannes Kepler Universität in Linz, ebenfalls als Verfechter der Ideen hinter der Doppik. Im Interview spricht er darüber, wie es passieren konnte, dass die in der Doppik verankerten Regeln Zug um Zug aufgeweicht wurden. Trotz aller Kritik warnt er eindringlich davor, das Konzept aufzugeben.
Auch Hans-Dieter Wieden, Frankfurter Revisionsamtsleiter und neues Mitglied im DNK-Fachbeirat, bestätigt im Interview, dass er die Doppik zwar nicht grundsätzlich in Frage stellen würde. Als Problem sieht er vielmehr, dass viele Kommunen trotz doppischer Buchführung noch immer inputorientiert planen. Eine outputorientierte beziehungsweise outcomeorientierte Planung sei jedoch Voraussetzung, um wirkungsorientiert steuern zu können. Dafür brauche es ein neues Mindset, sagt Wieden.
Kommunalen Gesamtabschluss verschlanken
Abgerundet wird der Themenschwerpunkt mit einem Exkurs zum kommunalen Gesamtabschluss. In einer sehr persönlichen Streitschrift von Ralf Weeke stellt der ehemalige Kämmerer und amtierende Kaufmännische Geschäftsführer der Technischem Betriebe Solingen heraus, das Gesamtabschlüsse in ihrer jetzigen Form wirklichkeitsfremd und nutzlos seien. Um sie aufzuwerten, müssten sie verschlankt und zur wesentlichen Grundlage für Haushaltsgenehmigungen und den kommunalen Finanzausgleich gemacht werden.
Doch auch jenseits der reinen Buchführung stehen Kämmerinnen und Kämmerer derzeit vor großen Transformationsaufgaben. So schüren zwar die Filialschließungen des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof Angst vor der Abwärtsspirale doch sie bieten auch eine Chance auf zusätzliche Dynamik. Wollen Innenstädte attraktiv bleiben, müssen sie auf einen Nutzungsmix und ansprechende öffentliche Räume setzen.
Green Bond für Köln
Ebenfalls neue Wege schlägt derzeit die Stadt Köln ein. Kämmerin Dörte Diemert arbeitet an einem Green Bond, mit dem auch die Transformation der Stadt finanziert werden könnte. Zwar steht noch nicht fest, ob es letztendlich eine Anleihe oder ein Schuldschein werden wird, doch Ende des Jahre soll der Pilot starten. Schließlich möchte die Kämmerin die Zukunft der Kommunalfinanzen aktiv mitgestalten.
Nicht minder selbstbewusst präsentiert sich die Stadt Lugano in der Schweiz. Sie will sich als digitale Vorreiterin in Europa positionieren und hat dazu eine Blockchain-Anleihe platziert. Auch ein Interview mit Berns Finanzdirektor Michael Aebersold lenkt den Blick über den Tellerrand. Die Stadt hat sich über Jahre Geld von der Fifa geliehen. „Wir haben nichts falsch gemacht“, betont Aebersold und erklärt, wie es zu dem Kuriosum in Sachen Kommunalfinanzierung kam.
Smart City: Digitaler Zwilling
Im Ressort #stadtvonmorgen steht hingegen der digitale Zwilling der smarten Stadt noch ganz am Beginn seiner Entwicklung. Nachdem dieser bereits die Industrie revolutioniert hat, entwickeln jetzt Städte und Regionen digitale Abbilder, sagt Softwareexperte Dominik Magin. Am Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE berät er Städte und Regionen bei ihren ersten Schritten auf dem Weg zum digitalen Zwilling. Derweil bildet sich in Wuppertal eine Initiative, die die Kreislaufwirtschaft mehr als nur in Gang bringen soll. „Circular Valley“ will maßgebliche Lösungen zum globalen Umstieg liefern.
Bei all diesen Themen mit Blickrichtung Zukunft darf auch der Blick zurück nicht fehlen. So verabschiedet sich Harald Riedel, Kämmerer der Stadt Nürnberg und DNK-Fachbeiratsmitglied, im DNK-Interview bereits vor Ablauf seiner Amtszeit. Bevor er sich ab Mai seinen Hobbies und neuen Aufgaben widmen wird, schaut er im Gespräch auf ereignisreiche Zeiten im Amt zurück. So setzte auch er fortwährend auf neue Wege, beispielsweise beim Thema Finanzierung. Fast zum Ende seiner Amtszeit nutzte Riedel eine Karikatur, um damit nicht nur den Nürnberger Stadtrat wach zu rütteln. Diese habe ihm geholfen, ein Sparpaket zu schnüren. Ab Anfang Mai übernimmt Thorsten Brehm die Finanzverantwortung in Nürnberg. Er „wird das gut machen und seinen eigenen Weg gehen“, ist sich der noch amtierende Kämmerer sicher.
Tarifverhandlungen 2023: Ausgang offen
Noch nicht sicher ist jedoch der Ausgang bei den derzeit laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst. Genau zum Druckschluss dieser Ausgabe ist die zweite Verhandlungsrunde zu Ende gegangen. Ein Update über die jüngsten Entwicklungen bei den Tarifverhandlungen lesen Sie online.
Auch beim Hinweisgeberschutzgesetz wird es spannend bleiben, da anders als vielfach erwartet, der Bundesrat das Gesetz Ende 2022 doch nicht einfach durchgewinkt hat. Die gewonnene Zeit sollten Kommunen jetzt zur Vorbereitung auf die Neuerungen nutzen.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen eine inspirierende und nutzbringende Lektüre!
