Velberts Kämmerer Christoph Peitz hat eine Haushaltssperre verhängt. Hintergrund ist die erfolgreiche Klage der Stadt Monheim gegen die Finanzierung der kreiseigenen Förderschulen und Kindergärten durch die allgemeine Kreisumlage. Durch die Rückzahlungen an den Kreis Mettmann kommt es für Velbert in diesem Jahr zu einer Haushaltsmehrbelastung von rund sechs Millionen Euro, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Zu einem kleinen Teil werde die Mehrbelastung über eine bereits gebildete Rückstellung abgedeckt, zu einem deutlich größeren Teil jedoch 2019 ergebniswirksam und den Haushalt daher massiv belasten. „Dies hat mich dazu bewogen, mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre anzuordnen und der Forderung der Bezirksregierung nach einem im Ergebnis ausgeglichenen Haushalt zu entsprechen“, erklärt Kämmerer Peitz die Entscheidung in der Mitteilung.
Zusätzlicher Versorgungsaufwand
Laut Haushaltsplan sei für dieses Jahr ursprünglich mit einem positiven Ergebnis in einer Größenordnung von rund 2,7 Millionen Euro gerechnet worden. Ein weiterer Grund für die Haushaltssperre sei zusätzlich zur Rückzahlung an den Kreis die Entwicklung beim Versorgungsaufwand. Hier musste auf den fortgeschriebenen Planansatz nochmals ein zusätzlicher Aufwand in Höhe von 800.000 Euro eingeplant werden.
Mit Inkrafttreten der Haushaltssperre dürfen der Mitteilung zufolge nur noch Aufwendungen entstehen und Auszahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt Velbert rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Darüber hinaus gelte für die im Haushaltsplan 2019 veranschlagten Haushaltsermächtigungen eine haushaltswirtschaftliche Sperre in Höhe von zehn Prozent bei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.
Velbert mit knapp 85.000 Einwohnern liegt im Nordosten des Kreises Mettmann zwischen den Städten Düsseldorf, Essen und Wuppertal.
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