Pflege soll ausgebaut werden

05.10.15 15:29

Bund und Länder justieren Krankenhausreform nach

Von Katharina Gail

Entlastung für die Krankenhäuser: Bund und Länder haben bei der Krankenhausreform nachjustiert. Bislang geplante Kürzungen wurden aufgehoben, für Personal wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Davon sind auch die rund 600 kommunalen Krankenhäuser betroffen.

Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bund und Ländern hat sich Ende vergangener Woche auf eine Nachbesserung der Krankenhausreform verständigt. Anstatt den sogenannten Versorgungszuschlag ab 2017 zu streichen, sollen die Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro durch einen Pflegezuschlag ersetzt werden. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erhofft sich dadurch einen Anreiz, die Pflege in Krankenhäusern zu stärken.

 

Darüber hinaus soll den Krankenhäusern mehr Geld zur Verfügung gestellt werden, um die steigenden Lohnkosten infolge von Tarifanpassungen auffangen zu können. Außerdem sieht die Änderung der Reform ein Hygieneförderprogramm vor. Nach Angaben der F.A.Z. sollen sich die zusätzlichen Hilfen auf 280 Millionen Euro belaufen.

 

Der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), Siegfried Hasenbein, begrüßte die Änderung: „Das ist für die Krankenhäuser eine gute Nachricht.“ Der bisherige Gesetzesentwurf sei für die Krankenhäuser fatal gewesen. Es gäbe aber immer noch ungelöste Probleme, so Hasenbein. Vor allem die ambulante Notfallversorgung in den Kliniken bleibe ein Brennpunkt.

 

Das nun auf den Weg gebrachte Maßnahmepaket soll in die parlamentarischen Beratungen über das Krankenhausstrukturgesetz in Bundestag und Bundesrat einfließen. Mit der Reform wollen Bund und Länder Überkapazitäten abbauen und die Finanzierung von Krankenhausleistungen an die Behandlungsqualität koppeln. Insgesamt sind von der Reform 2.000 Kliniken betroffen, knapp 600 davon befinden sich nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) in kommunaler Trägerschaft.

 

k.gail@derneuekaemmerer.de