Betzdorf beendet Swap-Geschäfte

24.03.16 10:50

Swaps: Betzdorf einigt sich mit WestLB-Nachfolgerin

Von Ariane Mohl

Die rheinland-pfälzische Verbandsgemeinde Betzdorf schloss im Streit um hochriskante Swapgeschäfte mit der Rechtsnachfolgerin der WestLB einen Vergleich.

 

Die rheinland-pfälzische Verbandsgemeinde Betzdorf und die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) haben sich nach Informationen der Siegener Zeitung entschieden, ihre zuletzt vor dem Landgericht Düsseldorf geführte Auseinandersetzung um Swapgeschäfte der Kommune mit einem Vergleich beizulegen. Der Vergleich sieht vor, dass die EAA als Rechtsnachfolgerin der WestLB sich an den Verlusten der Verbandsgemeinde beteiligt, die sich aus den Derivatgeschäften mit der früheren WestLB ergeben haben. Über die genauen Details des Vergleichs wurde Stillschweigen vereinbart.  

 

Die Verbandsgemeinde Betzdorf hatte sich 2004 auf Swapgeschäfte eingelassen. Wie viele andere Kommunen auch hatte die Verbandsgemeinde vor Gericht argumentiert, von der WestLB nicht ausreichend auf die enormen Risiken solcher Geschäfte hingewiesen worden zu sein.

 

Betzdorfs Bürgermeister Bernd Brato ist froh, mit dem Vergleich einen Schlussstrich unter das Swap-Kapitel ziehen zu können. Die Verbandsgemeinde sei noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen, zitiert ihn die Siegener Zeitung.

 

Um aus den Swapverträgen aussteigen zu können, muss die Verbandsgemeinde allerdings noch einmal Geld in die Hand nehmen. Dem Vernehmen nach sollen dafür Kassenkredite aufgenommen werden.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de