Familienministerin Schwesig will für bessere Kitas sorgen

16.11.16 12:19

10 Milliarden Euro für bessere Kitas?

Von Katharina Schlüter

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl prescht Familienministerin Manuela Schwesig mit einer Qualitätsoffensive für bessere Kitas vor. Die Kosten schätzt sie auf bis zu 10 Milliarden Euro, welche „fair“ auf Bund, Länder und Kommunen aufgeteilt werden sollen.

Die Familienminister von Bund und Ländern haben sich am Dienstag in Berlin auf eine Qualitätsoffensive im Bereich der Kinderbetreuung geeinigt. Die bessere Qualität soll zudem auf eine „solide Finanzierungsgrundlage“ gestellt werden.

 

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) schätzt die mit der verbesserten Qualität einhergehenden Kosten auf 10 Milliarden Euro. Schwesig versprach, dass sie sich dafür einsetzen werde, dass der Bund die Hälfte der Kosten übernimmt. Nach dem Willen der Familienministerin soll der Bund ab 2018 erstmalig eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, der Betrag soll dann stufenweise angehoben. Schwesig sagte  selbst, dass es hierzu „auch innerhalb der Bundesregierung“ noch schwierige Verhandlungen geben würde.

Bessere Kitas: Bund soll Prüfungsrechte erhalten

Laut der nun vorgestellten Vereinbarungen soll es für die verschiedenen Bundesländer keine einheitlichen Ziele geben. Dazu sei die Ausgangslage zu heterogen. Mit dem zusätzlichen Geld könnte jedes Bundesland und jede Kommune – so Schwesig – je nach Bedarf beispielsweise mehr Erzieher einstellen, die Sprachentwicklung fördern oder auch die Kitagebühren für Familien mit geringem Einkommen senken. Die Einhaltung der Standards solle allerdings durch eine Zielvereinbarung des Bundes als Geldgeber mit jedem einzelnen Bundesland gesichert werden.

 

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßten die Qualitätsoffensive von Bund und Ländern. Sie betonten allerdings, dass Bund und Länder nun konkrete Finanzierungsvorschläge machen müssten. Dabei müsse vor allem sichergestellt werden, dass das Geld vollständig bei den Kommunen als verantwortliche Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe ankomme.

 

Bis zum Frühjahr wird nun eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern die Eckpunkte für ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" erarbeiten.