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19.12.19
Haushalt

2019: Das haben Kämmerer am häufigsten gelesen

Themen wie die Grundsteuerreform, Straßenausbaubeiträge und Digitalisierung bewegten Kämmerer 2019. DNK Online präsentiert die meistgelesenen Storys des Jahres.

Welche Themen haben Kämmerer 2019 bewegt? Eine Auswertung der Klickzahlen auf der DNK-Homepage gibt Aufschluss über die fünf interessantesten Meldungen des Jahres. Am meisten gelesen wurde demnach das Interview mit Nürnbergs Kämmerer Harry Riedel. Er sprach über die Hintergründe einer Finanzierung – Nürnberg hatte als erste deutsche Kommune einen Kredit bei der Entwicklungsbank des Europarats aufgenommen.

Auf dem zweiten Platz landet die Nachricht über Swap-Geschäfte, die der Landkreis Trier-Saarburg mit der LBBW abgeschlossen hatte. Der Landkreis fühlte sich schlecht beraten und wollte die LBBW sowie die lokale Sparkasse verklagen. Nach einem Angebot seitens der LBBW legte der Kreis die Klage dann jedoch auf Eis.

Auf dem dritten Platz folgen die Ermittlungen gegen Lindaus Oberbürgermeister Gerhard Ecker (SPD), Kämmerer Felix Eisenbach sowie dessen Amtsvorgänger. Die Stadt Lindau am Bodensee war wegen möglicher Steuerhinterziehungen in das Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Lindau ging deswegen in die Offensive und veröffentlichte eine Erklärung, in der sie den Hintergrund der Ermittlungen aus ihrer Sicht schildert.

Digitalisierung landet auf den ersten Plätzen

Auch die Digitalisierung der Verwaltung beschäftigte die DNK-Leser. Gerne geklickt wurde die Meldung über eine Studie des Fraunhofer Instituts. Der Deutschland-Index Digitalisierung bescheinigt demnach vielen Kommunen, dass sie bei der Digitalisierung nicht vorankommen. Trotz einer insgesamt ernüchternden Bilanz weisen die Autoren auch daraufhin, das teilweise kleine und mittelgroße Kommunen bei der Verwaltungsdigitalisierung gut aufgestellt sind. Beispiele hierfür seien Löhne und Meerbusch in Nordrhein-Westfalen, Annaberg-Buchholz und Meißen in Sachsen, Perleberg und Kloster Lehnin in Brandenburg oder Rednitzhembach in Bayern.

Den fünften Platz der meistgeklickten Online-Meldungen nimmt die Ausschüttungspraxis der Sparkassen ein. Laut eines Berichts des Hessischen Rechnungshofes schütten die dortigen Sparkassen zu wenig Geld an ihre Kommunen aus. Zusätzliche Ausschüttungen von 37,2 Millionen Euro pro Jahr seien machbar.

Grundsteuer, Strabs und Haftung vorne

Ein weiteres Thema, dass Kämmerer über weite Teile des Jahres 2019 beschäftigt hat, ist die Reform der Grundsteuer. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Erhebung der Grundsteuer gekippt hatte, haben Bund und Länder um ein tragfähiges neues Konzept gerungen. Im Oktober hat dann nach langen Diskussionen der Deutsche Bundestag für das von der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer gestimmt – ein Streitpunkt bleibt die Öffnungsklausel. Über aktuelle Entwicklungen informiert Sie auch weiterhin die DNK-Themenseite Grundsteuer.

Von großer Relevanz waren 2019 die Straßenausbaubeiträge. Nachdem bereits 2018 Bayern und Thüringen als erste Bundesländer das Ende der sogenannten Strabs besiegelt hatten, rissen die Diskussionen um das Thema auch 2019 nicht ab.

Auf dem Podest der meistgeklickten Themenseiten landet ebenfalls die Seite Haftung. Hier finden Sie alles Wissenswerte rund um Kämmerer und Bürgermeister, die in das Visier der Ermittlungsbehörden geraten sind. Ein Beispiel ist die Suspendierung und Verurteilung von Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de