Landeshilfe deutlich abgespeckt

02.02.15 16:23

60 Millionen Euro weniger: Enttäuschung für Thüringens Kommunen

Von Marc-Fabian Körner

Das lange Hin und Her um die Höhe der finanziellen Einmalunterstützung für Thüringer Gemeinden hat ein Ende gefunden. Statt 135 Millionen werden die Kommunen nun nur 78 Millionen Euro bekommen. Vertreter der kommunalen Verbände wurden am Freitag von dieser Änderung unterrichtet.

Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, müssen sich die Kommunen mit zusätzlichen 78 Millionen Euro in diesem Jahr zufrieden geben. Der Innen- und Kommunalminister Holger Poppenhauer (SPD) hatte den Gemeinden ursprünglich 135 Millionen Euro außerhalb des Finanzausgleichs versprochen. Die Kommunen, die ihre Hoffnung in Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gesetzt hatten, wurden nun also enttäuscht, zumal es heißt, er habe die Kürzung persönlich abgesegnet.


Das Debakel ließ sich schon am vergangenen Dienstag erahnen, als Poppenhauer keinen Kabinettsbeschluss für seinen Vorschlag durchsetzen konnte. Die Gemeinden zeigten sich laut der Thüringer Allgemeinen bestürzt und empört darüber. Von Wortbruch und fehlender Verlässlichkeit Poppenhauers sei die Rede gewesen. Auch Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt und SPD-Landeschef, zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung.