Falsch ausgeschildertes Tempo-Limit durch die Stadt Köln

02.01.18 12:11

Blitzer-Panne: Stadt Köln zahlt 1,3 Millionen Euro zurück

Von Ariane Mohl

Weil eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A3 nicht richtig ausgeschildert war, zahlt die Stadt Köln den zu Unrecht Geblitzten das Bußgeld zurück. Doch längst nicht alle Autofahrer haben einen entsprechenden Antrag gestellt.

Wegen eines falsch ausgeschilderten Tempo-Limits auf der A3 hat die Stadt Köln im vergangenen Jahr Bußgelder in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro zurückgezahlt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Nach Angaben der Stadt sind mittlerweile 27.860 Anträge auf Rückerstattung des zu Unrecht erhobenen Bußgeldes eingegangen. Noch seien nicht alle abgearbeitet.

 

Die Kölner Blitzer-Posse hatte 2017 für bundesweite Aufmerksamkeit gesorgt, nachdem ein Autofahrer mit Erfolg vor dem Kölner Amtsgericht gegen ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit am Kreuz Heumar geklagt hatte.

 

Wie die Stadt Köln mitteilte, haben rund 284.000 zu Unrecht geblitzte Autofahrer Anspruch auf Rückerstattung der bereits bezahlten Bußgelder. Dies geschieht jedoch nur auf Antrag. Nach eigenen Angaben hat die Stadt im Jahr 2016 rund elf Millionen Euro durch die Blitzer-Panne eingenommen.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de