Bericht des Bremer Landesrechnungshofs

15.04.15 01:57

Bremen: Fehlbuchungen führen zu Einnahmeausfällen

Von Katharina Schlüter

Die Stadt Bremen hat sich Bundesgelder im Bereich der Grundsicherung entgehen lassen. Grund sind Fehlbuchungen.

Seit 2014 wird die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund vollständig erstattet, im Jahr 2013 übernahm der Bund 75 Prozent der Kosten. Die Stadtgemeinde Bremen hat sich dieser Gelder entgehen lassen.

Grund ist, dass Bremen die der Grundsicherung zuzuordnende Hilfen fälschlich auf Haushaltsstellen der Hilfe zum Lebensunterhalt gebucht hatte. Hierdurch sind der Stadtgemeinde Bremen für das Jahr 2013 Erstattungen des Bundes im Umfang von rund 200.000 Euro entgangen.

Dies ist ein Ergebnis der aktuellen Jahresprüfung des Landesrechnungshofs Bremen, deren Ergebnisse am Montag vorgestellt wurden. Nach Auskunft des Landesrechnungshofs konnte Bremen die Buchungen aufgrund der Prüfung für das Jahr 2014 noch rechtzeitig korrigieren, so dass finanzielle Nachteile in Höhe von 270.000 Euro verhindert werden konnten.

k.schlueter@derneuekaemmerer.de