Bundesmittel für Radschnellwege in Kommunen

08.06.17 16:18

Bund darf sich an Finanzierung von Radschnellwegen in Kommunen beteiligen

Von Melanie Weber

Der Bund darf sich künftig finanziell am Bau von Radschnellwegen in Kommunen beteiligen. Das hat der Bundesrat beschlossen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Entscheidung und spricht sich für eine möglichst unbürokratische Förderung aus.

Der Bundesrat hat sich in seiner Sitzung am vergangenen Freitag dafür ausgesprochen, dass der Bund sich künftig am Bau von Radschnellwegen in Ländern und Kommunen finanziell beteiligen darf. Er darf jedoch nur Radwege fördern, die einen schnellen und möglichst störungsfreien Verkehr ermöglichen. Zudem müssen die Radwege ca. 4 Meter breit sein und durchschnittlich 2.000 Fahrradfahrten pro Tag nachweisen. Eine weitere Voraussetzung: Der Radschnellweg darf nicht vorrangig touristischen Zwecken dienen, sondern muss für den Berufs- und Pendelverkehr von besonderer Bedeutung sein.

 

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßte den Beschluss. Der kommunale Spitzenverband hatte im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens mit Erfolg darauf gedrungen, auch Radschnellwege zu fördern, die erheblich kürzer sind als 15 Kilometer. Schließlich sei für fast die Hälfte der Erwerbstätigen der Arbeitsweg nur bis zu 10 Kilometer lang. Timm Fuchs, Beigeordneter für Verkehr beim DStGB: „Wichtig ist, dass die Anforderungen an Länge, Breite und Nutzerzahl der Radschnellwege in der Förderpraxis nicht als Ausschlusskriterien gelten, sondern im Bedarfsfall davon abgewichen werden kann. Die Kommunen benötigen eine pragmatische und unbürokratische Förderung, etwa um die Anbindung an eine Radschnellverbindung zu bauen.“

 

Die Radschnellwege sollen dazu beitragen, dass der tägliche Weg zur Arbeit mit dem schadstoffarmen Verkehrsmittel umgesetzt werden. Somit soll nicht nur die Schadstoffausstoß in den Städten verringert werden, sondern auch dem Verkehrschaos in vor allem größeren Städten entgegengewirkt werden.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com