Haushalt nur unter Auflagen genehmigt

07.05.18 13:35

Dessau-Roßlau erlässt Haushaltssperre

Von Ariane Mohl

Die Aufsicht hat die Stadt Dessau-Roßlau verpflichtet, eine Haushaltssperre zu verhängen. 2,6 Millionen Euro müssen eingespart werden.

Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat den Haushalt 2018 der Stadt Dessau-Roßlau nur unter Auflagen genehmigt. Um „die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in Zukunft zu gewährleisten“, hat die Aufsichtsbehörde die Stadt verpflichtet, eine Haushaltssperre auszusprechen. 2,6 Millionen Euro muss die Stadt nun einsparen. „Dies ist erforderlich, da Dessau-Roßlau derzeit nicht über ausreichend Einnahmen verfügt, um alle geplanten Auszahlungen ohne Aufnahme zusätzlicher Liquiditätskredite leisten zu können“, teilte Thomas Pleye, der Präsident des Landesverwaltungsamtes, mit.

 

Zugleich genehmigte die Aufsicht die von der Stadt vorgesehenen Kredite, mit denen die Eigenanteile für Investitionsmaßnahmen in Höhe von rund 10 Millionen Euro abgesichert werden sollen. Auch Verpflichtungsermächtigungen von bis zu 46 Millionen Euro kann die Stadt eingehen. Spielräume für notwendige Investitionen seien damit trotz der Haushaltssperre eröffnet, sagte Pleye.

 

Dessau-Roßlau hat mehr als 82.000 Einwohner und ist nach Halle und Magdeburg die drittgrößte Stadt in Sachsen-Anhalt.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de