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02.10.18
Haushalt

Destatis: Überschüsse dank sprudelnder Steuereinnahmen

Höhere Steuereinnahmen bescheren den Kommunen erneut einen Finanzierungsüberschuss. Dieser liegt sogar noch etwas höher als im ersten Halbjahr 2017. Dazu trugen auch unterdurchschnittlich gewachsene Sozialausgaben bei, meldet Destatis.

Höhere Steuereinnahmen sorgten im ersten Halbjahr 2018 für einen Finanzierungsüberschuss von fast 800 Millionen Euro auf kommunaler Ebene. Im gleichen Zeitraum 2017 wiesen die Kommunen einen Überschuss von 600 Millionen Euro auf, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) an diesem Dienstag. Bei den Kernhaushalten ergibt sich demnach, wie schon 2017, ein Finanzierungsdefizit von rund 100 Millionen Euro. Demgegenüber steht jedoch ein Finanzierungsüberschuss von 900 Millionen Euro bei den Extrahaushalten. Im Vorjahreszeitraum lag der Überschuss bei 700 Millionen Euro.

Als Hauptgrund für den leicht angewachsenen Finanzierungsüberschuss gibt Destatis um 4,8 Prozent auf 123,5 Milliarden Euro gestiegene kommunale Einnahmen an. Dabei kletterten die Steuereinnahmen um mehr als 5 Prozent auf 43 Milliarden Euro. Als wichtigste Steuerart nennt das Statistische Bundesamt die Gewerbesteuern mit 23,4 Milliarden Euro, gefolgt von der Grundsteuer, auf die 6,5 Milliarden Euro entfielen.

Den gestiegenen Einnahmen stehen jedoch ebenfalls steigende Ausgaben gegenüber. Im ersten Halbjahr 2018 legten sie um 4,7 Prozent auf 122,7 Milliarden Euro zu und erhöhten sich damit nur ein wenig langsamer als die Einnahmen. Die Ausgaben für Sozialleistungen seien laut Bericht um 1,5 Prozent auf 29,9 Milliarden Euro jedoch „unterdurchschnittlich gewachsen“. So sind die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um mehr als ein Viertel auf 1,5 Milliarden Euro zurückgegangen. Auch die Leistungen für Arbeitssuchende haben sich um 3,1 Prozent auf 6,4 Milliarden Euro reduziert. Demgegenüber stehen jedoch gestiegene Sozialhilfeleistungen und erhöhte Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe. Erstere sind um 4,6 Prozent auf 14,7 Milliarden Euro, letztere um 1,8 Prozent auf 5,8 Milliarden Euro gestiegen.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de