Die Verschuldung der Kommunen steigt, Finanzierungsdefizit sinkt

23.09.15 16:47

Die Verschuldung der Kommunen steigt, Finanzierungsdefizit sinkt

Von Anne-Kathrin Meves

Obwohl die Kommunen im Gegensatz zu Bund und Ländern, ihre Verschuldung nicht senken konnten, geht immerhin ihr Finanzierungsdefizit zurück.

Die Kommunen in Deutschland konnten ihr Finanzierungsdefizit im ersten Halbjahr 2015 verringern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch bekanntgab, fiel das Defizit mit 1,6 Milliarden Euro um 0,5 Milliarden Euro niedriger aus als im ersten Halbjahr 2014. So konnten die Kommunen Einnahmen von rund 103,8 Milliarden Euro verbuchen, das waren 4,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben um 4,2 Prozent auf 105,3 Milliarden Euro an.

Das Finanzierungsdefizit fiel jedoch geringer aus als im Vorjahreszeitraum, da die Kommunen laut Destatis ihre Einnahmeseite durch ein vergrößertes Steueraufkommen von insgesamt 36,2 Milliarden Euro, das entspricht einem Plus von 5,1 Prozent verbessern konnten.  Davon entfallen 19,5 Milliarden Euro auf die Gewerbesteuer. Die Einnahmen aus dieser für die Kommunen ertragreichsten Steuer waren um 3,6 Prozent höher als im ersten Halbjahr 2014. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren spülten der kommunalen Ebene weitere 12,4 Milliarden Euro in die Kasse. Im Vergleichszeitraum waren es noch 6,1 Prozent weniger.

Der größte Posten auf der Ausgabenseite ist laut Destatis das Personal. Demnach stiegen die Personalausgaben in den ersten sechs Monaten dieses Jahres um 4 Prozent auf 27,9 Milliarden Euro. Noch deutlicher erhöhten sich die Ausgaben für soziale Leistungen um 8,9 Prozent auf 26,4 Milliarden Euro. Der laufende Sachaufwand wuchs um 4,1 Prozent auf 23,8 Milliarden Euro. Einzig bei Sachinvestitionen hielten sich die Kommunen im Vergleich zum Vorjahr zurück. Dafür gaben sie 9,6 Milliarden Euro aus und damit 6,2 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2014.

Während das Defizit rückläufig war, stieg die Verschuldung der Kommunen weiter an. Dies gab Destatis bereits am Dienstag bekannt.  Bund und Länder konnten sich in der Gesamtheit dagegen leicht entschulden. verbessern konnten.

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