20.05.16
Haushalt

Dresden hebt Haushaltssperre auf

Weil die Stadt Dresden höhere Steuereinnahmen haben wird als geplant, wurde die Haushaltssperre aufgehoben. Mit den zusätzlichen Einnahmen sollen Mehrkosten u.a. im Kita-Bereich kompensiert werden.

Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen hat die Stadt Dresden die am 16. Dezember 2015 für das laufende Haushaltsjahr 2016 verhängte Haushaltssperre aufgehoben. „Besonders freue ich mich über die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer, weil dies natürlich immer auch ein Zeichen der wirtschaftlichen Stärke eines Standortes ist", sagt Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

Die regionale Auswertung der Mai-Steuerschätzung hat ergeben, dass der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer um 6 Millionen Euro höher ausfallen wird als ursprünglich angenommen. Auch bei der Gewerbesteuer wird die Stadt voraussichtlich deutliche Mehreinnahmen haben. Die Prognose wurde um 20 Millionen Euro auf 235 Millionen Euro heraufgesetzt.

 

Mit den zusätzlichen Einnahmen will die Stadt Mehrkosten bei der Kinderbetreuung (rund 9,1 Millionen Euro), der Jugendhilfe (rund 8,8 Millionen Euro), bei den Personalausgaben und der Flüchtlingsunterbringung kompensieren.

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de