Im Sparmodus

17.12.15 16:25

Dresden startet mit Haushaltssperre ins Jahr 2016

Von Katharina Schlüter

Sachsens Landeshauptstadt Dresden startet im Sparmodus ins Jahr 2016: Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann musste eine partielle Haushaltssperre verhängen.

Hartmut Vorjohann (CDU), Kämmerer der Stadt Dresden, hat am Mittwoch eine partielle Haushaltssperre für 2016 verhängt. Vorjohann begründete diesen Schritt mit sich derzeit bereits abzeichnenden Mehrbelastungen in Höhe von gut 29 Millionen Euro. Hinzu kämen weitere, „gegenwärtig nur schwer schätzbare Haushaltsrisiken“. Der Haushaltsausgleich sei damit gefährdet, eine Haushaltssperre damit unverzüglich einzuleiten.

 

Verursacht werden die Mehrbelastungen laut Vorjohann von steigenden Ausgaben in der Jugendhilfe und tarifbedingt höheren Personalkosten. Hinzu kommt, dass die Landespauschale für den Eigenbetrieb Kindertagesstätten geringer ausfällt.

 

Von der Haushaltssperre ausgenommen sind neben Pflichtaufgaben unter anderem auch Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Schulen, Kitas und Kultur.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de