Nach den Gewerbesteuerrückzahlung

10.11.15 15:35

Frühwarnsystem für drohende Gewerbesteuerrückzahlungen?

Von Katharina Schlüter

Ein elektronisches Frühwarnsystem könnte Kämmerer zukünftig über drohende Gewerbesteuerrückzahlungen informieren. Das Finanzministerium Baden-Württemberg hat ein entsprechendes Konzept entwickelt.

Wie kann verhindert werden, dass Kämmerer von erheblichen Gewerbesteuerückzahlungen überrascht werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit das Wirtschafts- und Finanzministerium Baden-Württemberg. Hintergrund sind die teils massiven Gewerbesteuerrückzahlungen, welche diverse Daimler-Standorte sowie die Stadt Künzelsau zu leisten haben.

 

Wie eine Sprecherin gegenüber DNK bestätigte, hat das Ministerium ein Konzept für ein elektronisches Frühwarnsystem entwickelt. Kommunen sollen so über anhängige Rechtsbehelfe mit gewerbesteuerlicher Auswirkung ab einer bestimmten Größenordnung automatisch unterrichtet werden. So würden Kommunen in die Lage versetzt, die resultierenden haushalterischen Risiken frühzeitig einzuschätzen.

 

Die Sprecherin betonte, dass ein solches Verfahren nur bundeseinheitlich eingeführt werden könne. Es sei daher beabsichtigt, das entwickelte Konzept den obersten Finanzbehörden von Bund und Ländern vorzustellen und für eine möglichst baldige Einführung zu werben.

 

Dem Gemeindetag sowie dem Städtetag Baden-Württemberg ist das geplante Frühwarnsystem bereits vorgestellt worden. Karl Reif, Referent beim Gemeindetag Baden-Württemberg: „Wir unterstützen ausdrücklich das ins Auge gefassten elektronischen Frühwarnsystems.“ Auch Reif betonte, dass ein gemeinsames Vorgehen aller Länder notwendig sei und eine Programmierung eines Frühwarnsystems nur im Rahmen des Finanzamtprogramms „Koordinierte neue Softwareentwicklung der Steuerverwaltung“ (KONSENS) möglich sei. Der Gemeindetag Baden-Württemberg habe die Schwesterverbände in den anderen Bundesländern um Unterstützung gebeten.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de