Streit über Gebietsreform in Thüringen

12.10.16 15:51

Gebietsreform: Zahl der Landkreise und kreisfreien Städte soll drastisch sinken

Von Ariane Mohl

Nach dem Willen der Landesregierung soll es in Thüringen bald nur noch acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte geben. Die CDU und der Landkreistag laufen Sturm gegen die Gebietsreform. Rechtliche Schritte sind nicht ausgeschlossen.

In Thüringen soll es künftig nur noch 8 statt 17 Landkreise geben. Auch die Zahl der kreisfreien Städte soll deutlich reduziert werden. Eisenach, Weimar, Gera und Suhl sollen ihren Status verlieren. Lediglich Erfurt und Jena sollen kreisfrei bleiben. Das sehen Pläne von Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger für eine Gebietsreform vor, über die die OTZ berichtet.

 

Der SPD-Politiker kündigte an, dass die Landesregierung zwar grundsätzlich offen für kleine Korrekturen sei, es aber keine grundlegende Änderung der Pläne geben werde. Die Gebietsreform kann nach Angaben von Poppenhäger frühestens Anfang 2018 in Kraft treten.

Klage gegen die Gebietsreform nicht ausgeschlossen

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Zusammenlegung zu Großkreisen scharf. Es handele sich um einen „Generalangriff auf den ländlichen Raum“.

 

Auch der Thüringer Landkreistag geht angesichts der geplanten Zusammenlegung auf die Barrikaden. Mit der Gebietsreform würden „Monsterkreise“ geschaffen, deren Landräte aufgrund der Größe keine Nähe mehr zu den Bürgern haben würden. Es sei wahrscheinlich, dass der Verband juristisch gegen die Reform vorgehen werde.

 

Zu einem anderen Ergebnis kommt der Thüringer Städte- und Gemeindebund. Im Grundsatz seien die Pläne der Landesregierung überzeugend. Lediglich über die geplante Einkreisung von Gera und Weimar sei noch zu sprechen.   

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de