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05.02.19
Haushalt

Gewerbesteuer-Einbruch: Einbeck muss sparen

Die Bürgermeisterin von Einbeck muss geplante Investitionen verschieben. Der Grund hierfür ist ein Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Jetzt verhängte die Stadt eine partielle Haushaltssperre.

Die Stadt Einbeck rechnet für 2019 mit deutlich geringeren Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Daher verhängte Bürgermeisterin Sabine Michalek eine partielle Haushaltssperre, wie die Stadt diese Woche meldete.

Konkret plane Einbeck jetzt mit einer um 2 Millionen Euro geringeren Gewerbesteuer-Vorauszahlung als zunächst angenommen. Dazu komme eine Gewerbesteuer-Erstattung in ähnlicher Größenordnung mit einem finanziellen Ausfall in siebenstelliger Höhe für die niedersächsische Stadt mit fast 33.000 Einwohnern. Dies entspricht bis zu 7 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens. Aufgefallen war dieser Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen laut Mitteilung durch mehrere Gewerbesteuer-Messbescheide des Finanzamtes.

Einbeck verschiebt geplante Investitionen

Zwar erwartet die Stadt, dass höhere Erträge an anderer Stelle den Ausfall zumindest teilweise ausgleichen können. Dennoch werden nun mit der partiellen Haushaltssperre „geplante Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen“ in Höhe von 1,1 Millionen Euro auf Eis gelegt. Betroffen sind hiervon neben mehreren „kleineren baulichen Maßnahmen“ die geplante Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes und des Bäckerwalls.

ak.meves(*)derneuekaemmmerer(.)de

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