Gewerbesteuerrückzahlung in Gladbeck

20.05.16 13:57

Gladbeck muss 16 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen

Von Katharina Schlüter

Knapp 16 Millionen Euro Gewerbesteuer inkl. Zinsen muss die Stadt Gladbeck einem Unternehmen erstatten. Die gute Nachricht: Da die Stadt schon vor Jahren vorgesorgt hat, wird der Haushalt 2016 hiervon nicht belastet.

Gladbeck muss einem großen Unternehmen 8,6 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückzahlen. Die Rückzahlung betrifft den Veranlagungszeitraum 1999-2001, entsprechend kommen zu den Rückzahlungen noch Zinsen in Höhe von 7 Millionen Euro hinzu.

 

Wie die NRW-Stadt mitteilte, wird der Haushalt 2016 von dieser Rückzahlung nicht belastet. Grund ist, dass die Stadt die Rückzahlung antizipiert und Geld auf die hohe Kante gelegt hatte. Kämmerer Thomas Bunte: „Die Stadt Gladbeck hat im Rahmen des Möglichen glücklicherweise Vorsorge getroffen. Das Geld wurde vor Jahren zu einem sehr guten Zinssatz fest angelegt. Zudem wurden bereits Rückstellungen für diesen Fall gebildet.“

 

Mit der Rückzahlung wird ein seit Jahren zwischen Finanzamt und Unternehmen strittiges Verfahren beendet. Die Stadt Gladbeck war damals vom Finanzamt dazu verpflichtet worden, die Gewerbesteuer nachzufordern. Der Betrieb klagte zwar gegen die Steuernachforderung, bestand aber gleichzeitig darauf, die gesamte Summe an die Stadt zu zahlen. Eine Aussetzung dieser Zahlung von Amts wegen konnte das Finanzamt trotz Bitten der Stadt damals nicht durchsetzen. Das Unternehmen zahlte die Gewerbesteuer also gegen den ausdrücklichen Willen der Stadt.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de