Ausgleich für Wegfall der Kita-Elternbeiträge

09.03.18 13:35

Gratis-Kitas: Niedersachsen und Kommunen einigen sich

Von Ariane Mohl

Monatelang hatten die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen mit der Landesregierung um einen finanziellen Ausgleich nach dem Wegfall der Kitabeiträge von Eltern gerungen. Nun gibt es eine Einigung – die aber unter den Erwartungen der Kommunen bleibt.

Nach langem Streit haben sich das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände auf einen finanziellen Ausgleich für den Wegfall der Kita-Elternbeiträge geeinigt. Das berichtet der Weser-Kurier in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach hat sich das Land bereiterklärt, für 58 Prozent der Personalkosten aufkommen zu wollen. Aktuell werden nur 20 Prozent übernommen. Die Kommunen hatten in den Verhandlungen mit dem Land eine Übernahme von 75 Prozent der Personalausgaben gefordert.

 

Die Große Koalition in Niedersachsen hatte Anfang des Jahres beschlossen, ab August die komplette Beitragsfreiheit für das 1. und 2. Kindergartenjahr einzuführen und dazu einen Nachtragshaushalt verabschiedet.

 

Mit der nun getroffenen Einigung sind nicht alle Kommunen zufrieden. Sie erwägen für den Fall, auf hohen Kosten sitzenzubleiben, eine Klage gegen das Land Niedersachsen.

a.mohl@derneuekaemmerer.de