25.05.18
Haushalt

Kita-Finanzierung: Niedersachsen und Kommunen einigen sich

Nach langem Streit über die Finanzierung der beitragsfreien Kitas haben sich das Land Niedersachsen und die Kommunen auf einen Kompromiss geeinigt. Das Land stellt einen zusätzlichen dreistelligen Millionenbetrag bereit.

Die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich über die Finanzierung der beitragsfreien Kitas geeinigt. Das Land will bis zum Sommer 2022 zusätzliche 328 Millionen Euro in die frühkindliche Bildung investieren.

 

Insgesamt lässt sich das Land Niedersachsen die geplanten Gratis-Kitas bis zum Jahr 2022 rund 1,4 Milliarden Euro kosten. Mit dem vom Land zur Verfügung gestellten Geld sollen die Einnahmeverluste ausgeglichen werden, die durch den Wegfall der Elternbeiträge entstehen. Man habe mit der Lösung „einen fairen Kompromiss“ gefunden, „bei dem das Land an seine Grenzen gegangen sei“, sagte Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU).

 

Bereits ab August sollen Eltern in Niedersachsen für den Kita-Besuch ihrer Kinder nicht mehr zur Kasse gebeten werden. Gebühren dürfen die Kita-Träger nur verlangen, wenn die Kinder länger als acht Stunden pro Tag betreut werden sollen.  

 

Ursprünglich wollte das Land sich lediglich deutlich stärker an den Personalkosten der Kita-Träger beteiligen. Das war den Kommunen jedoch zu wenig. Mit der nun getroffenen Einigung zeigten sich sowohl der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund als auch der Städtetag zufrieden.

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de