Haushaltsplanung in Zeiten von Corona

Von Alexandra Jarchau

Um die AHA-Regeln einzuhalten: Die Stadt Tuttlingen hat für ihre Haushaltsplanung eine hybride Lösung erarbeitet, damit die Ratsmitglieder nur wenige Minuten im selben Raum verbringen.

Covid-19 belastet nicht nur die Haushalte deutscher Kommunen. Auch auf die Haushaltsberatungen wirkt die Pandemie. Um die Infektionsrisiken und Kontakte zu minimieren, hat die Stadt Tuttlingen hierfür nun ein „hybrides“ Modell erarbeitet. Dieses umfasst neben den notwendigen Präsenzveranstaltungen mehrere digitale Kommunikationskanäle.

Erfahrungsgemäß fallen die Sitzungen des Gemeinderats zum Jahresende stets länger aus als sonst, was mit den aufreibenden Debatten um den Haushalt zusammenhängt. Deren Intensität dürfte aufgrund der Turbulenzen der Coronakrise wohl noch zunehmen. Doch von morgens bis abends gemeinsam über dem Haushaltsplan für das kommende Jahr zu sitzen, ist wegen der Ansteckungsgefahr undenkbar:

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Digitale Abstimmung nicht möglich

Ganz digital können die Sitzungen von Gemeinderat und Verwaltung allerdings nicht ablaufen: Über entscheidende Themen darf nach baden-württembergischen Recht nicht per Videokonferenz abgestimmt werden. „Die persönliche Anwesenheit ist ausdrücklich vorgeschrieben“, teilt die Stadt Tuttlingen mit.

„Wir haben uns für eine hybride Lösung entschieden, bei der wir nur mit einer kurzen Präsenzsitzung auskommen“, erklärt OBM Beck. Der Haushalt für das kommende Jahr wurde bereits in dieser Woche eingebracht. Als nächstes sollen die Gemeinderäte ihre Fragen nun schriftlich einreichen.

Die eigentliche Haushaltsberatung wird anschließend per Videokonferenz stattfinden. Die Haushaltsreden der Fraktionen stellt die Stadt für die Bürger als Clips im Internet bereit. Persönlich findet nur die formelle Abstimmung statt. „Allerdings wird dies dann in wenigen Minuten erledigt sein“, teilt die 36.000-Einwohner-Stadt mit.

a.jarchau(*)derneuekaemmerer(.)de

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