In der Wartburgstadt Eisenach gilt nun eine Haushaltssperre.

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In der Wartburgstadt Eisenach gilt nun eine Haushaltssperre.

Stadt Eisenach mit Haushaltssperre

03.08.18 09:24

Haushaltssperre: Eisenach muss sparen

Von Sarah Nitsche

Die Stadt Eisenach tritt auf die Ausgabenbremse: Unter anderem wegen höherer Steuereinnahmen fällt eine Bedarfszuweisung des Landes niedriger aus als ursprünglich veranschlagt. Nun gilt eine Haushaltssperre für einzelne Projekte.

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach hat eine Haushaltssperre verhängt. Auf seiner Sitzung am Dienstag dieser Woche folgte der Ausschuss damit einem Beschlussvorschlag von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Die Linke).

 

Hintergrund ist, dass eine Bedarfszuweisung des Thüringer Landesverwaltungsamts (TLVwA) niedriger ausgefallen ist als geplant. Die Stadt hatte ursprünglich rund 10,9 Millionen Euro zur Haushaltskonsolidierung beantragt und erhielt schließlich gut 7,5 Millionen Euro. Die Summe wurde unter anderem deshalb reduziert, weil Eisenach im laufenden Jahr mehr Einkommens- und Umsatzsteuer einnehmen dürfte als zunächst erwartet. Durch diese und weitere zusätzliche Einnahmen sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt der Wartburgstadt bleibt am Ende eine Lücke von etwas über 1,2 Millionen Euro.

 

Von der Sperre betroffen sind vor allem geplante Baumaßnahmen. Fast die Hälfte des gesperrten Betrags fällt auf die Sanierung einer großen Sporthalle. Wenn die weitere finanzielle Entwicklung es ermöglicht, sollen die Gelder für die Sporthalle vorrangig freigegeben werden, heißt es in dem Antrag.

 

s.nitsche@derneuekaemmerer.de