Wechselkursverluste und Gewerbesteuereinbruch

21.07.15 19:46

Haushaltssperre in Osnabrück

Von Katharina Gail

Die Ausgaben übersteigen die Kalkulationen um 19 Millionen Euro, weitere Einbußen sind absehbar. In Osnabrück hat man deshalb nun die Notbremse gezogen. Am Dienstag verhängte OB Wolfgang Griesert eine Haushaltssperre.

Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) hat am Dienstag eine Haushaltssperre verhängt. In einer Pressemitteilung der niedersächsischen Stadt heißt es, der Fehlbedarf gegenüber der Haushaltsplanung liege bei 19 Millionen Euro. Hinzu kämen weitere 7,4 Millionen Euro aus Sondereffekten.

 

Das Defizit ergibt sich aus verschiedenen Komponenten. So zahlen die Stadtwerke Osnabrück nach Angaben der Stadtverwaltung aufgrund des milden Winters 1 Million Euro weniger Gas-Konzessionen als erwartet. Für Flüchtlinge gibt die Stadt außerdem 1 Million Euro mehr aus als geplant, an Gastschulgeld zahlt der Landkreis wiederum 700.000 Euro weniger als kalkuliert. Insbesondere die Einbußen bei der Gewerbesteuer belasten den Haushalt um weitere 3,6 Millionen Euro. Als Sondereffekte benennt die Stadt zudem Rückstellungen, die ob drohender Verluste aus Fremdwährungskrediten notwendig geworden waren: 3,5 Millionen Euro. Außerdem habe man auf Forderungen gegenüber der kommunalen Tochter VfL Osnabrück in Höhe von 3,9 Millionen Euro verzichtet.

 

Gegensteuern will die Stadt nun unter anderem über kostensenkende Maßnahmen im Personalbereich – mit einer Wiederbesetzungs- und Beförderungssperre innerhalb der Verwaltung. Im aktuellen Haushaltsplan hatte die Stadt bereits eine Sachkostensperre von 15 Prozent erhoben. Die soll nun auf 20 Prozent angehoben werden.

 

Osnabrück ist eine Großstadt in Niedersachsen und hat rund 156.000 Einwohner.

 

k.gail@derneuekaemmerer.de