Haushaltssperre: Kaiserslautern muss sparen

Von Sarah Nitsche

Oberbürgermeister Klaus Weichel hat eine partielle Haushaltssperre für die Stadt Kaiserslautern angekündigt. Anlass sind neue Prognosen für den Zuschussbedarf im kommenden Jahr.

Kaiserslauterns Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) tritt auf die Ausgabenbremse: Ab Januar soll eine 50-prozentige Haushaltssperre für den Zuschussbedarf zu den nicht gebundenen freiwilligen Leistungen der pfälzischen Stadt gelten. Das kündigte Weichel auf der Sitzung des Stadtrats am Montag dieser Woche an.

Hintergrund sind nach Angaben der Stadt neue Berechnungen des Zuschussbedarfs für das kommende Jahr. Den Prognosen zufolge wird der Bedarf bei 20,8 Millionen Euro liegen – und damit gut 3 Millionen Euro über dem Betrag, den die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion des Landes Rheinland-Pfalz für das laufende Jahr abgesegnet hatte.

s.nitsche(*)derneuekaemmerer(.)de

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