Hessische Kommunen lassen Fördergelder liegen

19.10.17 12:53

Hessen: Kommunen lassen Fördergelder für Tempo 30-Zonen liegen

Von Melanie Weber

Fördergelder zum Ausbau von Tempo 30-Zonen werden von hessischen Städten und Kommunen weitgehend liegen gelassen. Lediglich die Gemeinde Petersberg nutzte das Programm der Landesregierung und erhielt einen Zuschuss von insgesamt 75 Prozent der Kosten.

Hessischen Kommune scheinen wenig Interesse an den Fördergeldern für den Ausbau von Tempo 30-Zonen zu haben. Bislang lassen die Gemeinden die Fördergelder weitgehend ungenutzt, bestätigte Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen). Lediglich die Gemeinde Petersberg im Landkreis Fulda baute 2016 und 2017 mehrere Tempo 30-Zonen um und beantragte als einzige hessische Kommune Fördergelder vom Land. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 830.000 Euro, wovon das Land 75 Prozent übernahm. Auch für das kommende Jahr beantragte die Kommune für weitere Aus- und Umbaumaßnahmen Gelder vom Land. Die geplanten Kosten belaufen sich auf rund 440.000 Euro, berichtet die Hessenschau.

 

Das Programm der Landesregierung zur Förderung der Tempo 30-Zonen wurde 2016 ins Leben gerufen. Dieses beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Verengung der Fahrbahn, Verbreiterung der Gehwege und den Bau von Verkehrsinseln. Die Investitionen werden mit bis zu 85 Prozent der Gesamtkosten von Land bezuschusst. Al-Wazir zeigte sich enttäuscht über das mangelnde Interesse an den Fördergeldern. Mit den Tempo 30-Zonen könnten Lärm und Abgase reduziert und die Verkehrssicherheit erhöht werden.

 

Tempo 30: Aufwendige Anträge, zu hohe Bagatellgrenze

Auf Nachfrage der Gießener Allgemeinen Zeitung erläuterte der städtische Verkehrskoordinator Ralf Pausch, dass Gießen die Fördermittel nicht in Anspruch nehmen werde, weil die Beantragung vergleichsweise aufwendig sei. Zudem habe die ganze Sache einen Haken: "Es gibt eine Bagatellgrenze, die liegt bei 50.000 Euro. Gerade kleinere Maßnahmen, wie sie wiederholt in den Ortsbeiräten angeregt wurden, können mit diesem Programm nicht bezuschusst werden."

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com