Pauschale Kostenerstattung für Flüchtlinge

15.12.15 07:00

Hessen: Verdienen Kommunen künftig an Flüchtlingen?

Von Katharina Schlüter

Laut Hessischem Rechnungshof werden die Ausgaben der Kommunen für Flüchtlinge ab dem Jahr 2016 vom Land überkompensiert. Dies könne zu Fehlanreizen führen, warnen die Prüfer.

Fotoquelle: picture alliance / dpa

Im November hat die Gesellschaft für deutsche Sprache "Flüchtlinge" zum Wort des Jahres gekürt.

775 Euro pro Monat kostete durchschnittlich ein Flüchtling die hessischen Kommunen im Jahr 2014. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung des Hessischen Rechnungshofs hervor. Ziel der Untersuchung war es, die Diskussion um die Höhe der pauschalen Kostenerstattung des Landes Hessen an seine Kommunen zu versachlichen.

 

Der Landesrechnungshof kommt zu dem Ergebnis, dass die Ausgaben der untersuchten Kommunen im Jahr 2014 durchweg über der vom Land gewährten Pauschalerstattungen lagen. Diese lag in Hessen – gestaffelt nach Region – bisher zwischen gut 601 und 735 Euro je Flüchtling und Monat. Sprich: Im Jahr 2014 mussten die Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge draufzahlen.

 

Ab 2016 sieht die Situation ganz anders aus, da das Land die Kostenpauschen zum 1. Januar deutlich anhebt. So erhalten hessischen Kommunen dann je nach Region zwischen 865 und 1.050 Euro je Flüchtling. Auf Basis seiner nun veröffentlichten Berechnungen hält der Hessische Rechnungshof diese Pauschalen für zu hoch, sie würden die Ausgaben der Kommunen deutlich übersteigen. Der Rechnungshof warnt daher davor, dass dies zu Fehlanreizen führen könnte und empfiehlt sie zukünftig regelmäßig zu evaluieren. Sollten die Ausgaben der Kommunen auch künftig unter dem Pauschalbetrag liegen, sei die Pauschale abzusenken, empfehlen die Prüfer.

 

Der Hessische Rechnungshof hatte seit Ende des letzten Jahres drei kreisfreie Städte sowie drei Landkreise untersucht.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de